Kuba wird aus dem schwierigsten Jahr der letzten Jahrzehnte siegreich hervorgehen
In Anwesenheit des Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Partei, Armeegeneral Raúl Castro Ruz und des Präsidenten der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez tagt die Nationalversammlung in ihrer VI. Ordentlichen Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode, die heute, nachdem neue Gesetze zur Abstimmung vorgelegt worden sind, wozu auch der Staatshaushalt für 2021 gehört, zu Ende gehen wird
dezember 17, 2020 09:12:09
Photo: Estudio Revolución
In Anwesenheit des Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Partei, Armeegeneral Raúl Castro Ruz und des Präsidenten der Republik Miguel Díaz-Canel Bermúdez tagt die Nationalversammlung in ihrer VI. Ordentlichen Sitzungsperiode der IX. Legislaturperiode, die heute, nachdem neue Gesetze zur Abstimmung vorgelegt worden sind, wozu auch der Staatshaushalt für 2021 gehört, zu Ende gehen wird.
Am Mitwoch veurteilte das kubanische Parlament, unter der Leitung seines Präsidenten Esteban Lazo Hernández, die Versuche der politischen Destabilisierung von aus den USA finanzierten Konterrevolutionären.
Die Tagesordnung der Abgeordneten – die in den Provinzen über Videokonferenz geschaltet waren- begann mit der Analyse über den Beitrag der Wissenschaft bei der Bekämpfung von COVID-19. Dabei erinnerte der Staatschef daran, dass es Kuba gelungen sei, den zweiten Ausbruch der Pandemie zu überwinden und man jetzt das Konzept der neuen Normalität angehe.
Gesundheitsminister José Angel Portal Miranda betonte, dass die Eindämmung der Krankheit im Land durch die medizinische Grundversorgung, die Anwendung neuartiger Medikamente und die aktive Beteiligung der Gemeinde möglich wurde
Man sprach über die Perfektionierung des Einzelhandels, wobei Premierminister Manuel Marrero Cruz hervorhob, wie wichtig es sei, das Netz der einfachen Gastronomie für die Bevölkerung wiederzubeleben.
Der Tag ging mit der Debatte über die Ergebnisse der landwirtschaftlichen und der Zuckerproduktionen weiter, die beide an dem Versuch arbeiten, die Schwierigkeiten zu überwinden.
Am späten Nachmittag erläuteret der Leiter des Ausschusses zur Umsetzung und Entwicklung der Leitlinien Marino Murillo wie die monetäre Neuordnung dazu beitragen wird, die nationale Wirtschaft robuster zu machen, ohne dass es dabei zu einer Schocktherapie kommt.
Am Ende der Sitzung wurde der Nationalversammlung die Kandidatur des Abgeordneten Gerardo Hernández Nordelo, dem aktuellen nationalen Koordinator der Komitees zur Verteidigung der Revolution zum Mitglied des Staatsrats vorgelegt. Angesichts seiner brillanten Vergangenheit im Dienst des Landes, die durch die ihm verliehene Ehrung als Held der Republik zum Ausdruck gebracht wird, und sein beispielhaftes Verhalten als Staatsbürger, wurde der Vorschlag angenommen. Über die Kandidatur stimmten Abgeordneten in einer direkten und geheimen Wahl ab, deren Ergebnis am heutigen Donnerstag mitgeteilt werden wird.
Die heutigen Debatten beinhalten einen Überblick über die Wirtschaft des Jahres 2020, den Plan 2021 und den Gesetzesentwurf des Staatshaushalts für das nächste Kalenderjahr. Außerdem werden Verfügungen des Staatsrats ratifiziert, der legislative Zeitplan angepasst und die Gesetzesentwürfe, die die Organisation und Funktionsweise der Provinzregierung und des Verwaltungsrats der Gemeinde regeln, zur Abstimmung vorgelegt.