Obwohl es nicht wenig ist, das auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung der kubanischen Frauen erreicht wurde, gibt es immer noch Herausforderungen im Zusammenhang mit Erscheinungsformen von Diskriminierung und geschlechtsspezifischer Gewalt sowie sexistischen Verhaltensweisen, die die Notwendigkeit eines nationalen Programms zur Förderung von Frauen bestätigen.

Dieses kürzlich vom Ministerrat genehmigte Programm ist keineswegs neu, sondern erweitert die entscheidenden Auswirkungen der Revolution in diesem Bereich, wie Teresa Amarelle Boué, Mitglied des Politbüros der Partei und Generalsekretärin des Kubanischen Frauenverbandes (FMC), am 12. November während eines Auftritts in der Fernsehsendung Mesa Redonda unterstrich.

Die vielen gewonnenen Kämpfe der kubanischen Frauen in Bezug auf ihre Rechte Revue passierend, bekräftigte Amarelle Boué, dass das erste Gleichstellungsprogramm, das die Frauen genossen, die Revolution als solche war.

Seit jenen ersten Jahren nach dem Sieg vom 1. Januar bis heute seien die Wege der Emanzipation freigelegt und gebaut worden, um eine bewusste Beteiligung der Frauen am wirtschaftlichen, politischen und sozialen Leben des Landes zu erreichen, sagte sie.

Sie erwähnte einige wichtige Vorboten wie die Beschäftigungsgesetze, als die Revolution noch im Gange war, die Anerkennung der vollständigen Gleichstellung der Frauen auf dem Ersten Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas im Jahr 1975 sowie die Genehmigung des Nationalen Plans zur Befolgung der Plattform der IV. Weltfrauenkonferenz in Peking im Jahr 1997.

Sie räumte jedoch ein, dass in diesen Fragen nicht immer das gleiche Verständnis aufgebracht wurde. Als Beispiel führte sie die Aufnahme eines Gleichstellungskapitels in die Verfassung von 1976 an, das immer noch eine diskriminierende Nuance aufwies und in der Reform von 1992 korrigiert wurde.

DEN WEG DER WEIBLICHEN EMANZIPATION WEITERGEHEN

Geprägt von dem historischen Kampf für die Rechte der kubanischen Frauen, an dessen Spitze Fidel und Vilma standen, konzentriert sich das Nationale Programm zur Förderung der Frauen auf die aktuellen Herausforderungen und hat als grundlegendes Ziel, die Förderung der Frauen inmitten aller Transformationen weiter zu fördern, ohne Rückschläge hinzunehmen in dem, was bisher erreicht wurde.

Laut Teresa Amarelle „zielt das Programm speziell darauf ab, eine größere Systematik seitens der zentralen staatlichen Verwaltungsorgane, der Institutionen … bei der Weiterverfolgung aller Angelegenheiten zu erreichen, die die Entwicklung der Frauen in der Gesellschaft betreffen“.

Ebenso, so erklärte sie, beinhalte es die Notwendigkeit, die Entwicklung der öffentlichen Politik zu intensivieren sowie Bildung und Erziehung mit einem Gender-Ansatz in Familien und Gemeinschaften zu fördern. Aus der gleichen Perspektive gehe es auch darum, Beamte darin zu schulen, sich in dieser Richtung zu projizieren.

Die Generalsekretär des FMC fügte hinzu, dass natürlich geschlechtsspezifische Gewalt und Formen der Diskriminierung neben der Einbeziehung aller Ziele auch einen wesentlichen Anteil innerhalb der im Programm enthaltenen Maßnahmen ausmachen, da Kuba zwar Im Vergleich zu anderen Ländern der Welt keine bedeutenden Erscheinungen dieser Art habe, sie aber weiterhin auftreten würden.

Unter den Bereichen, auf die sich der Aktionsplan erstreckt, wies Teresa Amarelle auf den Bereich hin, der sich auf die wirtschaftliche Stärkung der Frauen bezieht. „Die Beschäftigung ist weiterhin eine Herausforderung. Wir haben derzeit eine Million wirtschaftlich inaktiver Frauen. Einer der häufigsten Gründe ist, dass ein großer Teil der alternden Bevölkerung des Landes weiblich ist, und ein weiterer großer Prozentsatz ist als Betreuer älterer Menschen tätig“, hob sie hervor.

Andere Themen, auf die sich das Programm bezieht, stehen in engem Zusammenhang mit der Gesetzgebung und dem Recht mit geschlechtsspezifischen Perspektiven, mit der Herausforderung, Bildung und Praxis in Bezug auf sexuelle und reproduktive Gesundheit in einem Land zu fördern, in dem die Familien immer vielfältiger werden.

Die 44 Maßnahmen, die das Programm laut Amarelle Boué berücksichtigt, befassen sich mit all diesen und anderen Zielen. Dies ist der Fall bei der Erweiterung von privaten Kindertagesstätten als Alternative zu den staatlichen, die angesichts der zunehmenden Zahl berufstätiger Frauen nicht den gesamten Bedarf abdecken können.

„Wir befinden uns in einem vorangeschrittenen Stadium der Gender-Agenda, was es uns ermöglicht, diese Themen im wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsplan des Landes zu aktualisieren und zu kontextualisieren, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Frauen eine wichtige Kraft in dieser Entwicklung darstellen.

Dieses Programm fasst in Maßnahmen und Aktionen den politischen Willens des kubanischen Staates in Fragen der Gleichstellung der Geschlechter und der Beseitigung von Stereotypen zusammen und legitimiert eine Vorgehensweise, die seit dem Sieg der Revolution in Kuba praktiziert wurde, um den Frauen die Bedeutung zu geben, die ihnen in der Gesellschaft zukommt“, bekräftigte sie.

Amarelle Boué erklärte, dass es auch ein wesentlicher Mechanismus zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter sei, ebenso wie ein Fahrplan für die Institutionalisierung der öffentlichen Politik in unserem Land, und im Einklang stehe mit der Verfassung der Republik.

„Es legt auch die Verpflichtung fest, die Erfüllung der Vorhaben systematisch zu bewerten, von den lokalen Organen der Volksmacht bis zur höchsten Führung des Landes, wobei der Kubanische Frauenverband Protagonist und Berater in diesem gesamten Prozess ist“, führte sie aus.

INTERNATIONALEN VERPFLICHTUNGEN NACHKOMMEN

Margarita Valle Camino, Beamtin der Abteilung für multilaterale Angelegenheiten und internationales Recht des Außenministeriums, betonte das hohe Engagement Kubas für die Ratifizierung internationaler Verpflichtungen.

In diesem Zusammenhang machte sie auf das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau aufmerksam, das 1979 verabschiedet wurde und 1981 in Kraft trat.

„Kuba war das erste Land, das es unterzeichnete, und das zweite, das es bereits 1980 ratifizierte“, betonte sie. Derzeit habe dieses Instrument 189 Vertragsstaaten.

Sie ging auf die IV. Weltfrauenkonferenz ein, an der Kuba mit einer großen Delegation unter dem Vorsitz von Vilma Espín teilnahm. Dort wurde die sogenannte Aktionsplattform von Peking verabschiedet, die als das umfassendste Dokument angesehen wird, das jemals auf einer Konferenz der Vereinten Nationen über die Rechte der Frau angenommen wurde.

FORTSCHRITTE AUCH IN DER GESETZGEBUNG

In Bezug auf die Ergebnisse, die das Nationale Programm zur Förderung der Frau auf rechtlicher Ebene erzielen will, erklärte Rosabel Gamón Verde, Erste stellvertretende Ministerin des Justizministeriums, bestehe eine seiner Stärken darin, dass ein diesbezüglicher Arbeitsbereich festgelegt wurde, der mit der Gesetzgebung und dem Recht im Zusammenhang steht, worin auch die Bedeutung eines Rechtsrahmens gegen geschlechtsspezifische Gewalt zum Ausdruck komme.

„Das Programm enthält eine Gruppe von Maßnahmen. Eine der wichtigsten zielt darauf ab sicherzustellen, dass von der Entwicklung der Normen bis zu ihrer Veröffentlichung eine integrative Sprache mit geschlechtsspezifischer Perspektive vorhanden ist“, sagte sie.

Eine weitere Maßnahme, fügte Gamón Verde hinzu, sei die Ausbildung von Jurastudenten und Fachleuten des Rechts in diesen Angelegenheiten, die es ihnen ermöglicht, die Instrumente in die Rechtsausübung einzubeziehen, um ihre Einhaltung sicherzustellen. Es gelte, die geltenden Rechtsvorschriften zu verbessern sowie die Bekämpfung und Überwachung der Formen von Gewalt zu gewährleisten.

„Die Stärkung einer Rechtskultur in der kubanischen Gesellschaft in diesen Fragen ist ebenfalls von zentraler Bedeutung, da die Gesetzgebung allein dieses Problem nicht löst. Wenn wir nicht in der Lage sind, sie effektiv umzusetzen und streng zu kontrollieren, wird nichts erreicht. Es werden auch keine Fortschritte erzielt werden, wenn sich nicht alle Bürger als Teil dieser notwendigen Änderungen fühlen“, schloss sie.

http://de.granma.cu/cuba/2020-11-13/was-zeichnet-das-nationale-programm-zur-forderung-der-frau-aus