Präsidentschaftskandidat Arauz stellt seinen Regierungsplan für Ecuador vor
Quito. Der Präsidentschaftskandidat des progressiven Bündnisses Unes (Unión por la esperanza, Union der Hoffnung), Andres Arauz, hat in der „Stadt des Wissens Yachay” im Kanton Urcuquí, Imbabura, im Norden Ecuadors sein Regierungsprogramm ‒ oder vielmehr den Weg zu einem solchen ‒ vorgestellt.
Arauz verzichtete explizit auf ein komplett ausgearbeitetes Programm. Sein Ziel sei es vielmehr, gemeinsam mit der Bevölkerung zu einem Plan zu kommen, der den Bedürfnissen aller Bevölkerungsgruppen gerecht werde, so der 35-jährige Ökonom bei der Vorstellung. So findet sich dieses Anliegen bereits im Namen wieder: „WikiPlan, der Plan für alle“, in Anlehnung an den vor allem im Internet häufig gebrauchten Begriff für gemeinschaftliche Bearbeitungen und kollektive Intelligenz. Arauz erhoffe sich hierdurch einen direkten Dialog mit der Bevölkerung über ihre gegenwärtige Situation und wie sie sich ihre Zukunft vorstelle, heißt es auf der Internetseite des Kandidaten.
„Wir möchten, dass Sie vorschlagen, wie Sie die Würde von jedem Ihrer Jobs und Berufe zurückerlangen können“, sagte er bei der Vorstellung. Für die Kampagne von Arauz und Vizepräsidentenkandidat Carlos Rabascall stehen dabei die Punkte Arbeit, Zukunft und Würde als Schlagworte im Mittelpunkt. Konkret geben sie zudem elf Kategorien vor, die sich im Programm wiederfinden. Unter ihnen sind beispielsweise Wirtschaft, Souveränität, Demokratie und Ökologie. Vorschläge können
elektronisch per E-Mail, WhatsApp-Nachrichten, per Post, aber auch in persönlichen Gesprächen eingereicht werden
Auf dieser Grundlage will Arauz Prioritäten für seine Regierungszeit setzten. Wenn auch mit neuen Ansätzen, ist die Vorgehensweise nichts explizit Neues für Ecuador. Bereits unter der Präsidentschaft von Rafael Correa (2007-2017) war mit der Bürgerrevolution die direkte Beteiligung der Bevölkerung Teil des Regierungsgeschehens.
Indessen scheint die aktuelle Regierung von Präsident Lenín Moreno erneut gegen politische Gegner mit Hilfe der Justiz vorzugehen. Vergangene Woche veröffentlichte das Innenministerium einen Fahndungsaufruf gegen den ehemaligen Kommunikationsminister, der aktuell auch im Wahlkampf von Arauz mitwirkt. Ihm wird die Unterschlagung von öffentlichen Geldern vorgeworfen und von der ecuadorianischen Polizei direkt als „Meistgesuchter des Landes“ ausgegeben.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass das Haus eines Mitarbeiters des linken Abgeordneten Ronny Aleaga beschossen wurde.
In einer Pressemitteilung forderte die Bürgerrevolutionspartei (Revolución Ciudadana) von Ex-Präsident Correa Menschenrechtsorganisationen auf, die Situation in Ecuador genau zu beobachten. Gerade mit dem Vorwurf angeblicher Unterschlagungen und Korruption war in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen Vertraute Correas vorgegangen worden. Auch Correa selbst war in einem umstrittenen Verfahren zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden.