Von Paul Dobson
Übersetzung: Vilma Guzmán
amerika21

Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat Joe Biden zu seinem Wahlsieg beglückwünscht. Zugleich gratulierte er der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris und der Bevölkerung der USA. Maduro erklärte seine Bereitschaft, sich an einem Dialog auf der Grundlage von „Respekt und Zusammenarbeit “ zu beteiligen und mit der neuen US-Regierung, die am 20. Januar 2021 ihr Amt antritt, zu Vereinbarungen zu kommen.

„Wir werden daran arbeiten, wieder Kanäle für einen anständigen, aufrichtigen und direkten Dialog zwischen der Regierung der Vereinigten Staaten und der Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela, der ich vorstehe, zu öffnen“, so der Präsident.

Seine Bemerkungen lösten Spekulationen über eine mögliche Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern aus. Washington und Caracas brachen ihre begrenzten diplomatischen Beziehungen 2019 ab, beide schlossen ihre Botschaften und Konsulate.

Biden hatte unlängst zugesagt, ein Treffen mit dem venezolanischen Präsidenten zu „erwägen”, obwohl er sowohl Donald Trumps Behauptung, Maduro sei ein „purer und einfacher Diktator“, als auch die Anerkennung des selbsternannten „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó als Führer Venezuelas durch die amtierende US-Regierung teilt. Maduro und Biden begegneten sich zuletzt 2016 in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia bei der Amtseinführung der früheren Präsidentin Dilma Rouseff.

In der Amtszeit von Trump haben sich die bilateralen Beziehungen zwischen Venezuela und den USA enorm verschlechtert, vor allem aufgrund der Eskalation der einseitigen Zwangsmaßnahmen Washingtons bis hin zu einer vollständigen Blockade. Experten haben die Sanktionen als „kollektive Bestrafung“ kritisiert und vorgebracht, sie hätten Zehntausende Totesfälle verursacht. Im März dieses Jahres hat Trump zudem ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen US-Dollar auf Maduro ausgesetzt. Auch drohte er mehrfach, Venezuelas gewählten Präsidenten unter Einsatz militärischer Gewalt aus dem Amt zu bringen.

Während er Biden gratulierte, erklärte Maduro, dass die „Volksmacht“ und die sozialen Bewegungen in den USA seit dem Mord an George Floyd „aufgewacht“ seien. „Die Demokratische Partei hat nicht gewonnen, Donald Trump hat die Wahl verloren. Biden erhielt die Stimmen der Hoffnung von einer großen Mehrheit der Bevölkerung, die Änderungen in den USA und der Welt will.“

Guaidó, der im Februar bei Trump im Weißen Haus zu Gast war, beglückwünschte Biden ebenfalls und rief zu „überparteilicher Unterstützung“ für seine Ziele des „regime change“ auf. Guaidos Botschaft wurde in den sozialen Medien mit Spott und Empörung bedacht, einige Anhänger forderten ihn auf, die Behauptung Trumps, die Wahl gewonnen zu haben, zu unterstützen.

Auch Maduro schloss sich denjenigen an, die diesen Widerspruch hervorhoben, und sagte: „Sie [Trump] haben einen Frankenstein erschaffen, eine Schlange, die Sie innerhalb von fünf Minuten verraten hat, trotz der 800 Millionen US-Dollar, die Sie ihm gegeben haben“.

Trotz des Versprechens, viele von Trumps Politiken „umzukehren“, hat sich Bidens Team dafür verbürgt, „auf intelligente Weise“ und „mit konkreten Zielen“ auf stärkere multilaterale Sanktionen gegen Venezuela zu drängen.

Biden war im Jahr 2015 als Vizepräsident während der Präsidentschaft von Barack Obama wesentlich daran beteligt, dem Sanktionsregime seine heutige Form zu geben. Mit dem Präsidialdekret 13692 hatte Obama Venezuela im März 2015 zur „außergewöhnlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten“ erklärt.
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