Die USA untergraben die von der UN geschaffene Weltordnung und verschärfen ihren Kampf gegen Kuba weiter. Einige Bemerkungen über staatliche Souveränität und Völkerrecht
Von Abel Prieto

Abel Prieto war von 1997 bis 2012 und von 2016 bis 2018 Kulturminister Kubas. Der Romanautor ist mittlerweile Direktor des Büros des Martí-Programms. Wir dokumentierten von ihm zuletzt in der Beilage der jungen Welt vom 30.1.2019 seine Rede auf der XXIV. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz.

Am 10. Oktober überbrachte Abel Prieto, Abgeordneter des kubanischen Parlaments und Schriftsteller, anlässlich der Konferenz »Souveränität der Staaten und Völkerrecht« in Bern (Schweiz) der Vereinigung Schweiz–Kuba eine Videobotschaft. Wir dokumentieren mit freundlicher Genehmigung seine Rede in gekürzter Fassung, auf der Grundlage einer Übersetzung von Elvira Cuesta. (jW)

Ich möchte die Organisatorinnen und Organisatoren dieser Veranstaltung, die Vereinigungen Schweiz–Kuba und Schweiz–ALBA (Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerika, jW), sowie andere Mitglieder der Solidaritätsbewegung mit Kuba in diesem Land sehr herzlich begrüßen.

Wir müssen uns bei einer Veranstaltung wie dieser zunächst in Erinnerung rufen, dass 2020 die Organisation der Vereinten Nationen (UN) ihr 75jähriges Bestehen feiert. Gegründet angesichts der Katastrophe der beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts, der Barbarei, des Holocausts, der Schrecken des Faschismus, nahm sich die neue Organisation in ihrer Gründungscharta vor, sich für den Aufbau einer friedlichen und sicheren Welt einzusetzen, die auf gegenseitigem Respekt und Multilateralismus beruht. Die UN entstand auf der Grundlage des Grundsatzes der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder, unabhängig davon, ob es sich um große und mächtige oder kleine und arme Länder handelte.

Zu ihren grundlegenden Zielen gehörten die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Ablehnung der Androhung oder Anwendung von Gewalt und die friedliche Beilegung von Streitigkeiten, die Entwicklung von freundschaftlichen, auf der Achtung der Selbstbestimmung der Völker beruhenden Beziehungen zwischen den Nationen, die Herbeiführung einer Zusammenarbeit zur Lösung internationaler ­Probleme verschiedener Art und zum Schutz der Menschenrechte und grundlegender Freiheiten.

USA gegen UNO
Zu ihrem Gründungsjubiläum sehen die Vereinten Nationen Tag für Tag, wie die Grundpfeiler, auf denen sie errichtet wurde, angegriffen werden. Die größte Hegemonialmacht, die Vereinigten Staaten von Amerika, hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Grundlagen der Organisation in eklatanter und hochmütiger Weise zu untergraben. Sie hat jeden Anflug von Multilateralismus ignoriert. Sie hat wiederholt Drohungen, Einschüchterungen und unilaterale Sanktionen gegen andere Länder eingesetzt und tut dies immer noch. Das Verhalten ihrer Regierung zeigt, dass sie jeden mit der Achtung der Souveränität und Zusammenarbeit verbundenen Gedanken verwirft. Ihre Sprecher schwingen primitive und peinlichen Reden, die einem alten Westernfilm entnommen zu sein scheinen.

Die Sprache des Faschismus, hassgeladen, voller Intoleranz, Rassismus und messianischem Überlegenheitsgefühl scheint in diesem dekadenten Imperium wieder aufzuleben. Und wie wir wissen, ist der Faschismus nicht nur an der regierenden Spitze der USA anzutreffen, sondern hat sich darüber hinaus in anderen Regionen der Welt gefährlich weit verbreitet. Hinzu kommt das von der Kriegsphilosophie der US-Regierung, die für 38 Prozent der weltweiten Militärausgaben verantwortlich ist, inspirierte beschleunigte Wettrüsten. Diese Supermacht, die alle Gründungsprinzipien der Vereinten Nationen hinwegfegt, ist aus wichtigen Abrüstungs- und Rüstungskontrollabkommen ausgetreten.

Washington hat sich auch von der UNESCO losgesagt und auf die Teilnahme an den gemeinsamen Bemühungen dieser Organisation zur Förderung der essentiellen Werte von Kultur, Bildung und Wissenschaft verzichtet, inmitten einer unter allen Gesichtspunkten erniedrigten Welt.

Die USA zogen sich auch vom Pariser Abkommen zum Klimawandel zurück, obwohl dieses Land zu den Hauptverantwortlichen für die Umweltzerstörung gehört. Der Vertrag an sich ist zwar unzureichend, das ist wahr; aber er stellt einen bedeutenden Fortschritt in einem Kampf dar, der, wie Fidel Castro 1992 sagte, zum Aussterben der menschlichen Spezies führen könnte, wenn er verloren wird.

Jüngst, angesichts der neuen Coronaviruspandemie, hat die Administration von US-Präsident Donald Trump, statt die Weltgesundheitsorganisation bei der Bekämpfung der Krankheit zu unterstützen, ihre Leitung scharf angegriffen und den Austritt des Landes aus der WHO angekündigt. Es ist ein weiteres Symptom dafür, wie dieser wahre Feind der Menschheit handelt. Nicht nur ein Feind Kubas, nicht nur ein Feind Venezuelas, nicht nur ein Feind der Länder, die es auf die sogenannte Liste der Achse des Bösen gesetzt hat, sondern ein Feind der Menschheit, ein Feind des Planeten, ein Feind der Welt. Wie unser Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla vor den Vereinten Nationen zusammenfasste: »Es scheint, als befände sich (die US-Regierung) im Krieg mit dem Planeten, seinen lebenswichtigen Ressourcen und seinen Bewohnern.«

Natürlich stellen die Vereinigten Staaten nur die sichtbare Spitze des ganzen gescheiterten Systems des Neoliberalismus dar. Dessen Folgeerscheinungen haben uns, insbesondere in den ärmsten Ländern und Gebieten, eine Landschaft hinterlassen, die an Dantes Schilderungen der Hölle erinnern – mit extremer Ungleichheit und Not, Arbeitslosigkeit, Ausgrenzung, fehlendem Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen, unkontrollierter Migration in den Norden aufgrund von Hunger oder bewaffneten Konflikten. Das Anwachsen faschistischer Tendenzen ist eine weitere Folge der neoliberalen Krise. Fidel hatte es 1992 auf dem Iberoamerika-Gipfel in Madrid prophezeit: »Die Welt wird unregierbar werden.«

In der Generalversammlung der Vereinten Nationen selbst sagte unser Präsident Miguel Díaz-Canel: »Etwas Wesentliches und Tiefgreifendes ist schiefgelaufen, wenn man die permanente Verletzung der Prinzipien der UN-Charta erlebt und sieht, dass der Gebrauch oder die Drohung des Gebrauchs der Gewalt in den internationalen Beziehungen immer häufiger vorkommt. Es ist nicht möglich, noch länger eine ungleiche, ungerechte und antidemokratische Ordnung aufrechtzuerhalten, als wäre sie naturgegeben und unverrückbar, eine Ordnung, in der Egoismus vor die Solidarität und die engstirnigen Interessen einer mächtigen Minderheit vor die legitimen Erwartungen von Millionen Menschen gestellt werden. Wir sind heute traurige Zeugen des Desasters, zu dem das irrationale und unhaltbare Produktions- und Konsumtionssystem des Kapitalismus, Jahrzehnte einer ungerechten internationalen Ordnung und die Anwendung eines rohen und hemmungslosen Neoliberalismus in der Welt geführt haben, der die Ungleichheiten vertieft und das Recht der Völker auf Entwicklung geopfert hat.«

Die Blockade
Kuba hat, wie Sie wissen, einen anderen Weg gewählt, als den auf der katastrophalen neoliberalen Doktrin basierenden. Im Jahr 1959 hörte es auf, eine US-Kolonie zu sein und bemühte sich seither um den Aufbau einer freien, souveränen Gesellschaft, in deren Mittelpunkt die Bedürfnisse und Rechte des Menschen stehen. Es widersetzte sich den Gesetzen der Geopolitik, die sie zur Unterordnung unter das Imperium verurteilten und hat für diese Entscheidung einen hohen Preis zahlen müssen.

In seiner Rede ging Präsident Díaz-Canel auch ausführlich auf die erbarmungslose Verschärfung der Blockade der USA unter der Trump-Administration ein: »Die Aggressivität der Blockade hat eine qualitativ neue Steigerung erfahren, was unsere Wirtschaft und die Entwicklung unseres Landes stark behindert. (…) Es vergeht keine Woche ohne Erklärungen dieser Regierung gegen Kuba oder die Verkündung neuer Einschränkungen.«

Die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba wurde von Präsident John F. Kennedy am 3. Februar 1962 offiziell verkündet. Der durch diese Politik verursachte Schaden während dieser fast sechs Jahrzehnte wird auf mehr als 900 Milliarden US-Dollar geschätzt. Allein im Jahr 2019 wandte Trump 82 neue Maßnahmen an – mit dem Ziel, Kuba zu isolieren und zu ersticken. Um die Wirksamkeit der Blockade abzusichern, übt Washington Druck aus und schränkt das Handeln der internationalen Banken ein, mischt sich in die Kreditvergabe und in alle Arten von Transaktionen mit Kuba ein; es übt Druck auf die Lieferanten von für die Insel lebenswichtigen Produkten aus, einschließlich medizinischer Instrumente, Medikamente und Nahrungsmittel; bedroht und bestraft ihre Außenhandelspartner; sanktioniert Schiffahrtsgesellschaften, die kubanische Häfen anlaufen; verfolgt diejenigen, die Treibstoff transportieren; verbietet kommerzielle Flüge; verhindert die Ankunft von Touristen und Kreuzfahrtschiffen an Kubas Ufer; schränkt Besuche und Austausch zu kulturellen, akademischen und beruflichen Zwecken ein; beschränkt die Möglichkeiten, Geld per Überweisungen zu erhalten. Daneben gibt es weitere Maßnahmen, die die gesamte kubanische Bevölkerung erheblich beeinträchtigen.

Die Genfer Konvention von 1949 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes und das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs definieren Völkermord als die absichtliche Unterwerfung einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe unter Lebensbedingungen, die darauf ausgerichtet sind, ihre physische Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen. Das Römische Statut selbst beschreibt Verbrechen gegen die Menschheit als vorsätzliche, im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung begangene Handlungen, die großes Leid, eine schwere Schädigung des Körpers oder der psychischen Gesundheit der Menschen verursachen.

Die illegale und unmoralische Blockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba ist als Völkermord und als Verbrechen gegen die Menschheit einzustufen. Zudem belächelt Washington schamlos das seit 1992 siebenundzwanzigmal in Folge abgegebene Mehrheitsvotum der UN-Generalversammlung gegen diese grausame Blockade.

Die plumpe Rechtfertigung des Imperiums für seine Feindseligkeit gegenüber der Insel hat, wie Sie alle wissen, mit dem so oft missbrauchten Begriff der Menschenrechte zu tun. Der Hauptverletzer dieser Rechte – das Land, das die Folter legalisiert hat, das Eroberungskriege mit grauenhaften Folgen geführt hat, das Todesschwadronen, außergerichtliche Hinrichtungen, Staatsstreiche und perfide Verschwörungen wie die »Operation Condor« finanziert hat, ein Land, das täglich Massaker auf seinem eigenen Territorium begünstigt und dessen rassistische Polizei unbewaffnete Bürger ungestraft ermordet – erhebt sich zum Meister und Richter in dieser Angelegenheit.

Kuba garantiert ausnahmslos allen seinen Bürgern das Recht auf Leben, Gesundheit, Bildung, Beschäftigung sowie echte und nicht nur formale politische Beteiligung. Die jüngste kubanische Verfassung, die mit der gesamten Bevölkerung diskutiert und mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde, legt die Rechte der Bürger mit beispielhafter Sorgfalt und Genauigkeit fest.

Kuba trotzt dem Virus
Außerdem wird die imperiale Aggressivität gegen uns mitten im Kampf gegen das neue Coronavirus verstärkt. Dank des wissenschaftlichen Potentials und des soliden Gesundheitssystems ist es Kuba trotz der Blockade und der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gelungen, die Ausbreitung des Virus auf seinem Territorium zu stoppen und 39 Ländern und Gebieten bei dieser sehr komplexen und riskanten Aufgabe zu helfen.

Während Trump die Zahl der Infektionen und Todesfälle inmitten von Lügen, Widersprüchen und blindem Agieren ansteigen sieht, seinen Wissenschaftlern widerspricht und versucht, anderen die Schuld für seine Verantwortungslosigkeit und Fahrlässigkeit aufzuladen, setzt Kuba zweifellos ein moralisches Beispiel, das die Führung der uns umzingelnden und angreifenden Supermacht rasend macht. Deshalb versuchen sie es mit Verleumdung.

Es ist grotesk, dass hohe Beamte der US-Regierung und die ihnen zu Diensten stehende Medienmaschinerie zusammen mit ihren unterwürfigsten Verbündeten versuchen, unsere Gesundheitsfachkräfte mit Beleidigungen und Lügen zu diffamieren. Sie greifen damit Vertreter der Prinzipien der Kooperation an, die es der Menschheit als einzige ermöglichen werden, die gegenwärtige Tragödie zu überwinden.

Washington ging so weit, der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation ohne jegliches Mandat der Mitgliedstaaten auf demütigende Weise eine Neubewertung ihrer Beteiligung am Programm »Mehr Ärzte« in Brasilien aufzuzwingen, einer Initiative der brasilianischen Arbeiterpartei-Regierung, die darauf abzielte, sehr breite Schichten des brasilianischen Volkes medizinisch zu versorgen.

Mehr noch, es hat sich direkt an die Regierungen »Unseres Amerikas« gewandt, die beabsichtigten, mit Kuba Kooperationsabkommen auf dem Gebiet der Gesundheit zu schließen, um sie dreist zu erpressen. Es hat sogar einen Drei-Millionen-Dollar-Fonds eingerichtet, um Denunziationen gegen die kubanische medizinische Zusammenarbeit zu finanzieren. Doch trotz diesen Bemühungen ist Kuba in die Exekutive der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation gewählt worden. Mit anderen Worten, das Ansehen Kubas ist diesen Verleumdungen überlegen.

Das System der Vereinten Nationen muss gerettet werden. Zivilisierte zwischenstaatliche Beziehungen müssen sich durchsetzen. Es ist der einzige Weg, um das Überleben der menschlichen Spezies auf dem Planeten zu sichern, durchsetzen. Gleichzeitig muss endlich die alte Forderung nach einer wirklichen und effektiven Demokratisierung der Organisation der Vereinten Nationen beachtet werden.

Neue Gefahr des Faschismus
Der Faschismus hat jetzt Atomwaffen. Er benutzt konventionelle Armeen und private Söldnerfirmen. Er verfügt überdies über eine außerordentlich wirksame Maschinerie zur Verhaltensmanipulation, die in den »Sozialen Netzwerken« und in der unmoralischen Nutzung persönlicher Daten der Bürger noch perfidere und ausgefeiltere Werkzeuge gefunden hat. Heute beeinflusst er Wahlprozesse mittels der Profilerstellung von potentiellen Wählern und der gezielten Verbreitung von Botschaften, die bestimmte Anführer mit bis zum Wahnsinn wiederholten Verleumdungen aller Art verteufeln und andere Kandidaten als göttliche Gesandte preisen. Er schafft ein Klima, in dem sich Falschmeldungen und Hassbotschaften verbreiten und eine zivilisierte Debatte unmöglich wird.

Diese subtilen und raffinierten Manipulationsformen untergraben heute die Grundlagen des demokratischen Systems. Angesichts des Wiederauflebens des Faschismus müssen sich alle ehrlichen Menschen auf dieser Welt, unabhängig von ihrer spezifischen politischen Zugehörigkeit, vereinen: diejenigen, die alltäglichen Völkermord und Ungerechtigkeit nicht als normal und unvermeidlich hinnehmen; diejenigen, die sich weigern, in einer egoistischen Abkapselung zu leben und die Augen vor der Schutzlosigkeit der Mehrheit zu verschließen; diejenigen, die wissen, dass niemand aufgrund seiner Hautfarbe, sexuellen Ausrichtung, religiösen Überzeugung oder anderen Gründen weniger wert ist; diejenigen, die den Frieden lieben und den Krieg, das Aufzwingen des Gesetzes des Stärkeren und den selbstmörderischen Wettlauf in die Klimakatastrophe ablehnen.

Tatsache ist, dass es in allen Erdregionen antiimperialistische, antineoliberale, antifaschistische Widerstandsgruppen gibt, die sich aus Arbeitern, Studenten, Professoren, Lehrern, Aktivisten und Förderern von Gemeinschaftsprojekten zusammensetzen. Aber sie sind verstreut. Ihnen fehlt die für den Ideenaustausch und die Abstimmung des Vorgehens unverzichtbare Vernetzung. Unter diesen Umständen müssen wir das Unmögliche tun, einander kennenzulernen, uns austauschen und Verbindungen schaffen. Der Faschismus muss gestoppt werden.

Zurück zu Fidel
Paradoxerweise hat uns die Pandemie sehr bittere und zugleich hoffnungsvolle Lehren hinterlassen. Ihre wichtigste Lektion kann mit der sehr klaren Idee zusammengefasst werden, dass das Virus die Grundzüge des neoliberalen Modells offenbart hat. Die hegemoniale Informations- und Kulturindustrie war stets bestrebt, uns glauben zu machen, dass dieses System die einzige »natürliche« und vorstellbare Form ist, das wirtschaftliche und soziale Leben zu organisieren. Sie hat tagtäglich wiederholt, dass wir in der besten aller möglichen Welten leben. Sie war damit so erfolgreich, dass sogar die Opfer des Systems sich selbst die Schuld für ihr Unglück geben und nicht in der Lage sind, dem zu widersprechen.

Das neue Coronavirus hat dies deutlich gemacht. Tiefe Risse haben sich in dieser kulturellen Spiegelung aufgetan. Das Virus führte auch zu einem wahren Umbruch im Denken. Wie selten zuvor kam es zu einer Lawine von sehr ernsten und sehr gut durchdachten Fragen zu den Ursachen dieser so unheilvollen Situation, zu ihren Folgen und zur Zukunft nach einer Pandemie erlebt.

Laut dem argentinischen Politikwissenschaftler Atilio Borón müssen wir über eine Zukunft mit »mehr Staat und weniger Markt« nachdenken, die Privatisierung des öffentlichen Gesundheitswesens und der wichtigsten sozialen Dienste entschieden ablehnen und Fidels Denken wieder aufnehmen, um Antworten zu finden. Dies war eine Gewohnheit der Kubaner (und nicht nur der Kubaner) während all dieser harten Jahre: sich immer wieder an Fidels Vorbild an Klarheit, Integrität und Moral zu orientieren.

Ein anderer Argentinier, der Journalist Carlos Aznárez, sagt: »… wenn uns die Schwierigkeiten plagen, wenn wir glauben, dass uns die Kraft ausgeht, wenn uns manchmal die Antworten fehlen (…), in diesen Momenten der Dunkelheit und der Besorgnis, kehren wir zu Fidel zurück, zu seinen Ideen, seiner Ethik, seiner Kühnheit, seinem Mut, seiner revolutionären Logik, und begeben wir uns erneut in das wunderbaren Abenteuer, den Himmel im Sturm erobern zu wollen«.

Und ich schließe mit einem Zitat von Fidel. Es stammt von einer Veranstaltung in Havanna im Januar 2003, anlässlich des 150. Geburtstages von José Martí. Als alle Teilnehmer ihn fragten, was sie tun sollten, gab ihnen Fidel nur eine Empfehlung: »Wenn ich den hier versammelten werten Anwesenden etwas zu empfehlen wage, dann das, was Sie, wie ich sehe, bereits tun. Auf die Gefahr hin, Sie zu ermüden, erlaube ich es mir, abermals zu wiederholen: Gegenüber den modernen und zerstörerischen Waffen, mit denen sie uns einschüchtern und uns eine ungerechte, irrationale und unhaltbare wirtschaftliche und soziale Weltordnung aufzwingen wollen, gilt: Ideen säen! Ideen säen! Und abermals Ideen säen! Bewusstsein verbreiten! Bewusstsein verbreiten! Und abermals Bewusstsein verbreiten!«

Herzlichen Dank.

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