Edgar Göll beschreibt im aktuellen isw-report die Rahmenbedingungen und ausgewählte Herausforderungen und Beispiele der Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik Kubas. Darauf basierend erfolgt eine Beschreibung der gesetzlichen Grundlagen, der wichtigsten administrativen Strukturen und der staatlichen und nichtstaatlichen umweltpolitischen Akteure. In einem weiteren Kapitel werden einige der vielfältigen Facetten und exemplarische Beispiele aus der kubanischen Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik dargestellt und kritisch erörtert. Die allgemeine gesellschaftliche Situation sowie die besondere außenpolitische Lage werden thematisiert. Im abschließenden Resümee erfolgt eine Einschätzung dieser Politik im Licht der internationalen Erfahrungen und allgemeiner Erwägungen.
Der Text basiert auf einer fast zwanzigjährigen Beschäftigung mit dem Thema und zahlreichen Aufenthalten in Kuba.

Wir dokumentieren das Kapitel 6 „Resümee und Perspektiven“

Kapitel 6: Resümee und Perspektiven

6.1. Kritische Würdigung der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik Kubas

Die Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik und die vielfältigen Aktivitäten Kubas konnten bislang trotz der schwierigen Rahmenbedingungen erstaunliche Ergebnisse erzielen (vgl. auch Göll 2020). Das kubanische Regierungssystem spielt die zentrale und bestimmende Rolle für den gesellschaftlichen Wandel und dessen Richtung. Die Staatsführung hat einen selektiven Zugang zum neoliberal-kapitalistischen Weltmarkt gewählt, statt sich vollständig zu öffnen und Profitinteressen auszuliefern. Dadurch sind die kapitalistischen Zwänge (Ausbeutung, Vernichtung von Subsistenzwirtschaft, Verstärkung sozialer Ungleichheiten, unbegrenzte Konsumanreize etc.) im Vergleich zu den meisten anderen Staaten nur vermittelt und punktuell wirksam.

Kuba vermag seine eigenen sozialistischen Werte und Gesetzesgrundlagen weiterhin verfolgen und die Einflussmöglichkeiten von Konzernen zu begrenzen, so dass die aus der Kapitalverwertung folgenden Zwänge noch relativ schwach ausgeprägt sind.

Aktiv in diesem Sinne sind auch zivilgesellschaftliche Institutionen wie FANJ, ECOVIDA und zahlreiche in Privatinitiative gestartete urban farming Projekte und organoponicos. Daran beteiligen sich auch intensiv Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Das Leitbild Nachhaltigkeit ist in vielen Bereichen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft integriert. Bemerkenswerte Erfolge sind z.B. in Energie, Bildung, Landwirtschaft, Tourismus festzustellen. Das belegen die oben beschriebenen zahlreichen Beispiele und die erwähnten international vergleichenden Studien. Und auch in der 2019 per Volksabstimmung angenommenen neuen Verfassung ist z.B. in Artikel 13 definiert:
„Der Zweck des Staates besteht darin, Folgendes zu erreichen: (…) Förderung einer nachhaltigen Entwicklung, die gewährleistet: individuellen und kollektiven Wohlstand, die Erreichung eines höheren Niveaus an Gleichheit und Gerechtigkeit sowie die Erhaltung und Vermehrung der Errungenschaften der Revolution.“

In der Öffentlichkeit finden die staatlichen Maßnahmen weitgehend Zuspruch, zumal angesichts der Schäden, die durch Umweltverschmutzung und durch Hurrikane aller Art verursacht werden. Zudem spielen ökonomische Interessen eine Rolle, denn der Tourismus ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Devisen, die so dringend benötigt werden.

Das ist wohl auch möglich, weil Kuba ein „konzernfreies Land“ ist und Sonder- und Profitinteressen geringe Durchsetzungschancen haben, wenn es um das Gemeinwohl und die Versorgungssicherheit geht.

Aber auch weil Kuba bislang nur ein geringes Produktivitäts- und Produktionsniveau hat, sind Verbrauch und Emissionen noch vergleichsweise niedrig.

Das derzeitige Niveau der sozioökonomischen Entwicklung, also der Stand (in quantitativer und qualitativer Hinsicht) der Produktivkräfte und der daraus sich ergebenden Lebens- und Konsumweise, hat einen niedrigen Motorisierungsgrad (motorisierter Individualverkehr), niedrigen Wohnraumverbrauch, geringe Verbreitung von Elektrogeräten, u.v.a.m. zur Folge.

Das bescheidene Industrialisierungsniveau und der im Vergleich zum verschwenderischen Verbrauchsniveau der OECD-Staaten geringe Ressourcenumsatz pro Kopf wird von westlichen Kommentatoren gerne unreflektiert und ideologisch als „Mangelwirtschaft“ bezeichnet. Vom Standpunkt der einzelnen BürgerInnen heißt dies, dass die Möglichkeiten zum Kauf von Konsumgütern etc. im Vergleich mit westlichen Standards beschränkt sind. Doch das bedeutet auch, dass Kuba auf dem derzeitigen Verbrauchsniveau keine Suffizienzrevolution benötigt, wie dies in EU-Staaten und den USA der Fall ist – dort sind systemische Restriktionen und politische Widerstände („Reformblockaden“) mächtiger als die progressive Kräfte.

Westliche Staaten müssen ihren Alptraum des unendlichen Wachstums und unendlicher Bedürfnisbefriedigung begraben und eigentlich immense Reduktionen und Einschränkungen („Schrumpfungen“) durchführen.

Kubanerinnen und Kubaner hingegen sind an Realitäten und Grenzen, an geschickte Ausnutzung des vorhandenen Wenigen gewöhnt. Hinzu kommt in Kuba auch der positiv genutzte Einfluss der Kultur (Martí, u.a.); dadurch ist ein Weltbild mit durchaus ökologisch-nachhaltigen Prioritäten entstanden, was wiederum eine gegenseitige Unterstützung des Zusammenhangs zwischen sozialer und ökologischer Sensibilität und Fürsorge ermöglicht.

Gleichwohl gibt es auch in Kuba eine Diskrepanz zwischen den offiziellen Proklamationen und gesetzlichen Vorgaben und der praktischen Umsetzung im Bereich Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik. Das lässt sich vor allem durch die sehr begrenzten finanziellen Mittel erklären, die dem kubanischen Staat zur Verfügung stehen. Daneben spielen aber auch bürokratische Strukturen, überforderte Beamte, unzulängliches Bewusstsein der Relevanz von Nachhaltigkeit bei Entscheidungsträgern und insgesamt eine gewisse Art von Passivität eine Rolle, so dass in Kuba die Potentiale für eine nachhaltige Entwicklung noch nicht hinreichend genutzt worden sind.

Eine außerordentliche neue Belastung sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Der Totalausfall insbesondere des ökonomisch so wichtigen Tourismussektors mit seinen Einnahmen verursacht immense Engpässe in vielen Bereichen der Versorgung.

Und dies kommt in einer Phase der Weiterentwicklung des sozialistischen Systems, das bereits Änderungen erfordert. Die vor einigen Jahren in die Wege geleiteten und weiter vorgesehenen Maßnahmen müssen jetzt unter verschärften Bedingungen und beschleunigt durchgeführt werden. Dazu gehören eine Erweiterung der Tätigkeitsbereiche für kleine und mittlere Unternehmen, für staatliche Unternehmen sowie für Kooperativen, die Stärkung der Landwirtschaft und die Förderung von Wertschöpfungsketten (siehe Kunzmann 2020).

Die insgesamt positiven Ansätze in Richtung „Zukunftsfähigkeit“ in Kuba sind besonders erstaunlich, wenn die erwähnten unzähligen und andauernden Destruktionsmaßnahmen der US-Regierungen, diverser US-Gruppen und anderer ausländischer Akteure gegen das sozialistische Kuba in Rechnung gestellt werden.

Trump stranguliert Kuba und Venezuela

Dass aus der sich daraus ergebenden Abwehr- und Verteidigungshaltung heraus – und den damit verbundenen exorbitanten Kosten und Negativfolgen – eine dezidiert auf Richtung Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik konzipiert und mit der Umsetzung begonnen wurde, kann als außerordentlich positiv eingestuft werden. Wie viel weiter entwickelt wäre Kuba wohl in Sachen Nachhaltigkeit, gäbe es nicht diesen Zerstörungsdruck und diese Bedrohungen von außen?

6.2. Sozialismus oder Barbarei: Zivilisationsfrage und Systemalternativen

Teile der oben dargestellten kubanischen Politik und der Maßnahmen, die im Sinne von Nachhaltigkeit sehr positiv sind, dürften in der heutigen Lage in westlichen Staaten, einschließlich Deutschland, allein aus dem Grund als irrige Utopie anmuten. Demgegenüber wird in den westlichen Staaten mit der fortschreitenden Durchsetzung einer neoliberalen Hegemonie – auch in kulturellen, subjektiven und tiefenpsychologischen Dimensionen – diese als unabdingbar und alternativlos dargestellt und propagiert.

Hingegen können gerade die in den neoliberalen Konzepten enthaltenen Annahmen und Erwartungen als –im negativen Sinne – „utopisch“ bezeichnet werden, wie der Sozialökonom Hinkelammert 1994 eindrucksvoll dargelegt hat. Die unzureichende Wissenschaftlichkeit der zum Teil völlig irrealen Annahmen und Voraussetzungen neoliberaler Theorien sind schon lange, sowohl theoretisch-konzeptionell als auch empirisch, festgestellt worden. Doch wegen ihrer Funktionalität, formal-akademischen Legitimierung und herrschaftsstabilisierenden Bedeutung u.a. Faktoren (Anschlussfähigkeit an Alltagsbewusstsein) besitzt neoliberales Gedankengut noch immer Wirkungsmacht.

Und daher ist es immer noch so, dass die bisherigen kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Schritte in Richtung Nachhaltigkeit weit davon entfernt sind, den grundsätzlichen Kurs des auf hemmungsloses Wachstum und grenzenlose Expansion fixierten „Fehl-Entwicklungsmodells“ spürbar und erfolgreich zu verändern.

Die Kritik in diesen Staaten nimmt zu und wird härter und mutiger – nicht erst seit Fridays for Future, „Ende Gelände“ oder Extinction Rebellion. Denn wenn bestimmte Arten von „Freiheiten“ dazu missbraucht werden, die Lebensgrundlagen des Planeten Erde für die heutige Generation und die (eventuell noch) folgenden Menschengenerationen zu vernichten, kann das nicht der Weisheit letzter Schluss sein, wie das auch Philosophen, wie beispielsweise Hans Jonas mit seinem „Prinzip Verantwortung“, thematisiert haben und immer vernehmlicher artikulieren (z.B. Scientists for Future).

Im geschichtlichen Prozess der verschiedenen Gesellschaften entwickelten sich unterschiedliche Möglichkeiten, menschliche Bedürfnisse, Potenziale und Fähigkeiten zu fördern oder zu hemmen: sinnliche, materielle, emotionale, rationale, monetäre, egoistische, altruistische, spirituelle etc. Und es ist u.a. ein Charakteristikum einer bestimmten und insb. der politischen Kultur, welche Ausschnitte des menschlichen Verhaltensspektrums und welche daraus sich ergebenden z.B. ökologischen Effekte eine hohe oder aber eine geringe Eintrittswahrscheinlichkeit annehmen.

Westliche Systeme haben es bislang nicht vermocht, hier eine für Nachhaltigkeit angemessene Mischung an Strukturen und Anreizen zu etablieren.

Dabei ist klar, dass historisch entstandene Ideologien und Routinen, „Normalität“ zu überwinden, zum einen auf persönlich-individuelle Widerstände und die Macht der Gewohnheit stoßen, da die Umsteuerung in Richtung Nachhaltigkeit eine Umstellung alltäglicher Verhaltensweisen und Prozesse erfordert; es geht darum, tiefverwurzelte, inzwischen aber obsolete oder gesamtsystemisch sogar destruktive Denk- und Verhaltensweisen zu überwinden. Zum anderen stößt die dringend erforderliche Überwindung außerdem auf systemische und institutionelle Trägheiten und eng verknüpfte und austarierte Machtstrukturen, Interessenkonstellationen und Tabus. Machiavelli schrieb zu dieser Thematik: „Nichts ist schwieriger, zweifelhafter und gefährlicher als eine neue Ordnung einzuführen…; denn jeder Neuerer hat all die zu Feinden, die von der alten Ordnung Vorteile hatten, und er hat an denen nur laue Verteidiger, die von der neuen Ordnung Vorteile erhoffen. Diese Lauheit kommt zum Teil aus der Furcht vor den Gegnern, teils von dem Misstrauen der Menschen, die wirklich Zutrauen zu den neuen Verhältnissen erst haben, wenn sie von deren Dauerhaftigkeit durch Erfahrung überzeugt worden sind.“ (Machiavelli 1963, S. 22f.)

Und so sind auch heute wirkungsmächtige politische und wirtschaftliche Gegenkräfte aktiv und stemmen sich gegen gesellschaftliche zukunftsfähige Innovationen („veto player“). Der Wirtschaftswissenschaftler Latouche thematisierte im Zusammenhang mit dem Götzen „Wirtschaftswachstum“ eine noch immer verdrängte und tabuisierte Herausforderung: „Wir müssen also versuchen, genauer zu bestimmen, wer die Gegner einer Politik der Wachstumsrücknahme sind, welche Hindernisse einem solchen Programm im Wege stehen und schließlich, welche Regierungsform eine ökokompatible Gesellschaft hervorbringen würde.“ (Latouche 2005:12).

Die dagegen ins diskursive und mediale Schlachtfeld geführten Abwehrreflexe und Vermeidungsideologien der strukturkonservativen und marktdogmatischen Akteure bauen gegen Umweltschützer und Nachhaltigkeitsakteure die Schimäre einer „Ökodiktatur“ auf und warnen vor Einschränkung wirtschaftlicher Freiheiten.

Dem steht – bereits seit Jahren und höchst real – eine Quasidiktatur der scheinbaren und unmittelbaren Bedürfnisbefriedigung gegenüber, mithin eine infantile Haltung. Dass eine solche Ideologie und ihre Propagandisten noch immer die Hegemonie innehaben, bedeutet, dass unsere westlichen politischen Systeme gravierende Strukturdefizite (u.a. Machtasymmetrien) und selbstzerstörerische Mechanismen ausgebildet haben, die es schleunigst zu überwinden gilt.

Hier sei an eine zentrale Erkenntnis aus der US-Verfassungsdebatte erinnert: „Wären die Menschen Engel, bräuchte man keine Regierung.“ (James Madison, im Federalist-Paper Nr. 51). Demnach würden wir ohne durchdachte gesellschaftliche Regulierung und ausgeklügelte Kooperation wohl noch in Höhlen leben.

Bisher jedenfalls sind die kapitalistischen repräsentativen Demokratien des „freien Westens“ allem Anschein nach noch immer nicht in der Lage, den in den Abgrund rasenden Moloch aufzuhalten und die gesellschaftliche Entwicklung spürbar umzusteuern. Mit einer gehörigen Portion Verdrängung und gleichzeitig ablenkender Vergnügungssucht („instant satisfaction“) – wie schon im Falle des als emblematisch zu bezeichnenden Luxusdampfers „Titanic“ wird munter und mit vielerlei „Drogen“ weitergemacht. Kritiker und Warner kommen angesichts einer solchen gesellschaftlichen „Atmosphäre“ notgedrungen in die Rolle von „Spaßverderbern“ und „Bedenkenträgern“.

Anders ist dies wohl nicht zu haben: wenn im Mainstream eklatante Aspekte verdrängt werden, kann eine Gruppe, die genau dies offenlegt und bewusst machen will, nur als – mehr oder weniger geschickter – „Störenfried“ agieren. Umso besser, wenn alternative Beispiele in der Praxis existieren und bewiesen werden kann: es geht auch anders!

Was sich in der latenten Debatte über Kuba auch in prinzipieller Hinsicht artikuliert, ist die Frage, ob moderne Gesellschaften, gerade auch aufstrebende Gesellschaften des globalen Südens, nicht nur willens sind – wie das bei Kuba der Fall zu sein scheint – sondern auch strukturell, politisch und sozialkulturell in der Lage wären, sich jenseits der westlichen und neoliberalen Politikmuster und der damit verbundenen egoistischen und materialistisch-ökonomistischen Grundhaltungen nach eigenem Gusto weiterzuentwickeln, und sich aus der von westlich-kapitalistischen Staaten geformten und immer noch verfolgten und nachgeahmten Sackgasse produktionsfixierten Gesellschaftswandels zu befreien.

Für die Perspektive einer nachhaltigen Entwicklung ist dies eine ganz zentrale Herausforderung, die exemplarisch in Kuba erfolgreich verwirklicht zu werden scheint – und darüber hinaus womöglich in anderen Gesellschaften.

Um die drohende Barbarei abzuwenden und stattdessen zukunftsfähige, nachhaltige Gesellschaften zu entwickeln, sind radikale Politiken notwendig. Im sozialwissenschaftlichen Jargon ist dies eine „Große Transformation“.

Auch deshalb ist ein Ende der gegen Kuba und andere Länder gerichteten feindseligen, zerstörerischen und völkerrechtswidrigen US-Blockade unabdingbar, oder es müssen zumindest praktikable Verfahren zu deren Umgehung etabliert werden: Klagen vor der Welthandelsorganisation gegen die USA wären einzureichen, eine Intensivierung fairer Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba gestartet und die gemeinsame Förderung nachhaltiger Entwicklung in allen Ländern unternommen werden.

„Eine bessere Welt ist möglich!“

isw-report 122:
Kuba auf dem Weg zur Zukunftsfähigkeit.
Nachhaltigkeits- und Klimapolitik im Generationenwechsel Inhalt

Umfang: 36 Seiten
Preis: Euro 3,50

https://www.kommunisten.de/kultur-254/7963-kuba-auf-dem-weg-zur-zukunftsfaehigkeit

Inhalt

1. Einleitung

2. Rahmenbedingungen für Umwelt-, Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Kuba

o Natur und Umwelt
o Politische Strukturen und Gestaltungsverfahren
o Internationaler Kontext und die US-Politik gegenüber Kuba

3. Strukturen der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik in Kuba

o Besondere Probleme und Herausforderungen für Kuba
o Gesetzliche Grundlagen, administrative Strukturen und Akteure

4. Kubas Nachhaltigkeit im internationalen Vergleich

5. Beispiele kubanischer Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik

o Beispiele für Politiken und Aktivitäten im Bereich Nachhaltigkeit
o Nationale Umweltstrategie
o Klimaschutz als „Lebensaufgabe“ in Kuba
o System der Naturschutzgebiete
o Bemühungen für nachhaltigen und Ökotourismus
o Gesunde Lebensweise und Ernährung
o Umwelt- und Nachhaltigkeitsbildung
o Aus Erfahrung gut: Schutzmaßnahmen gegenüber Naturkatastrophen
o Die „revolucion energetica“: Energiewende auf kubanische Art
o Ökologische Landwirtschaft, „organoponicos“, „urban farming“
o Frauengleichberechtigung, Gender, Diversity
o Die „Armee der weißen Kittel“: Medizinischer Internationalismus
o Hemmnisse und Gegentendenzen auf dem Weg zur Nachhaltigkeit

6. Resümee und Perspektiven

o Kritische Würdigung der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik Kubas
o Sozialismus oder Barbarei: Zivilisationsfrage und Systemalternativen

7. Literatur und Quellen

hier bestellen: https://www.isw-muenchen.de/produkt/report-122/