Ecuador: Expräsident als Vizekandidat für Wahl 2021 vorgestellt. Arauz soll Staatschef für Linksbündnis werden
Von Frederic Schnatterer

Ecuadors Expräsident Rafael Correa will bei den für den 7. Februar geplanten Präsidentschaftswahlen kandidieren. Via Twitter verkündete am Montag (Ortszeit) Amauri Chamorro, Kommunikationsberater des Linkspolitikers, dieser werde bei der Abstimmung im kommenden Jahr als Vize von Andrés Arauz für das Bündnis »Unión por la Esperanza« (Union für die Hoffnung, Unes) antreten. Im Rahmen einer virtuell geführten Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (nach jW-Redaktionsschluss) wollte das Bündnis aus Parteien und sozialen Bewegungen die Entscheidung offiziell vorstellen.

Dabei war lange nicht klar gewesen, ob Correa, dem eine erneute Kandidatur für das Amt des Staats- und Regierungschefs verboten ist, antreten würde. Der Linkspolitiker, der von 2007 bis 2017 im Präsidentenamt mit einer Reihe von Sozialprogrammen auf Umverteilung zugunsten der Armen gesetzt hatte, sieht sich derzeit mehreren juristischen Angriffen aus dem Umfeld seines rechten Nachfolgers Lenín Moreno ausgesetzt.

Im April war Correa wegen »passiver Bestechung« während seiner Amtszeit zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil beinhaltet ein Verbot der Bekleidung politischer Ämter für die nächsten 25 Jahre. Am 7. August reichte Correas Verteidigung jedoch offiziell Einspruch beim Nationalen Gerichtshof in Quito ein, wodurch das Verfahren wieder neu aufgerollt wurde. Wie Chamorro am Montag gegenüber der spanischen Nachrichtenagentur Efe erklärte, unterbricht die nun verkündete Kandidatur Correas die Untersuchungen für die Zeit des Wahlkampfs, da diese politische Immunität verleiht.

Auch der Ausschluss von Correas Partei »Fuerza Compromiso Social« (FCS) sowie weiterer oppositioneller Kräfte von der Präsidentenwahl hatte zwischenzeitlich im Raum gestanden. Nachdem der Wahlgerichtshof (CNE) in der zweiten Julihälfte die Suspendierung von FCS sowie »Podemos«, »Libertad es Pueblo« und »Justicia Social« aus dem Wahlregister beschlossen hatte, hob dieselbe Behörde das Urteil am vergangenen Freitag wieder auf. Ein Ausschluss sei »unverhältnismäßig« gewesen, so der CNE in der Begründung.

Noch am Montag bestätigte Jimmy Jairala, Gründer vom »Centro Democrático«, das auch Teil von Unes ist, die Kandidatur Correas. Zudem erklärte er über Twitter, die Priorität des nun bekanntgegebenen Kandidatenduos liege darauf, »die ernsten wirtschaftlichen Probleme des Landes anzugehen«. Seit Monaten befindet sich Ecuador in einer schweren Wirtschaftskrise, deren Folgen durch die neoliberale Politik Morenos auf die untersten Schichten abgewälzt werden. Hinzu kommt die Coronapandemie, die das Land heftig getroffen hat.

Für die Prioritätensetzung von Unes spricht auch die Nominierung des Spitzenkandidaten Arauz. Obwohl erst 35 Jahre alt, kann der Wirtschaftswissenschaftler bereits auf eine Reihe wichtiger Positionen in Akademie und Staat zurückblicken. So fungierte er zwischen 2011 und 2013 als Generaldirektor der ecuadorianischen Zentralbank, unter Correa bekleidete er sowohl das Wissenschafts- als auch das Kulturministerium. Gepaart mit der Unzufriedenheit eines Großteils der Ecuadorianer mit der jetzigen Regierung sowie der anhaltenden Popularität des Expräsidenten ist ein Wahlerfolg der Unes-Kandidaten im Februar 2021 somit wahrscheinlich – wie auch eine Celag-Umfrage von Anfang August nahelegt, nach der 31,4 Prozent für einen Correa-Vertrauten stimmen würden.

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