Havanna. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat öffentlich beklagt, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba den Kauf von Medikamenten und medizinischen Geräten zur Behandlung von Coronavirus-Erkrankungen verhindert. Als Beispiel nannte er den Stopp einer Lieferung von 100.000 Gesichtsmasken und zehn Geräten zur Diagnose von Covid-19, die sich auf dem Weg von China nach Kuba befanden, durch die US-Behörden.

Rodríguez berief sich bei seiner erneuten Verurteilung der völkerrechtswidrigen Blockade auch auf einen kürzlich erschienenen Bericht von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen. Darin bestätigen diese, dass humanitäre Ausnahmen von Sanktionen während Covid-19 ignoriert werden.

Die UN-Sonderberichterstatterin zu den negativen Auswirkungen unilateraler Zwangsmaßnahmen, Alena Douhan, betonte, dass einseitige Sanktionen oft zu „Leiden und Tod“ führten. „Die Sanktionen sollten aufgehoben oder zumindest gelockert werden, damit die Menschen grundlegende Güter wie Seife und Desinfektionsmittel erhalten können, um gesund zu bleiben, und damit Krankenhäuser Beatmungsgeräte und andere medizinische Geräte erhalten können, um Menschen am Leben zu erhalten“, forderte sie. Unter den Staaten, die besonders von einseitigen, nicht völkerrechtlich abgestimmten Zwangsmaßnahmen betroffen sind, nannte sie Kuba, Venezuela und weitere Länder wie Syrien, Iran, den Sudan und Jemen.

In dem Bericht heißt es weiter, „Sanktionen, die im Namen der Verteidigung der Menschenrechte verhängt werden, töten in Wirklichkeit Menschen und berauben sie ihrer Grundrechte, wie das Recht auf Gesundheit, Nahrung und das Leben selbst“. Deshalb müssten Länder, die einseitige Sanktionen verhängt haben, diese unverzüglich „aufheben, aussetzen oder verringern“.

Die UN-Expertengruppe, die den Bericht verfasste, besteht neben Douhan aus Obiora Okafor (Unabhängige Expertin der UN für Menschenrechte und internationale Solidarität), Tlaleng Mofokeng (UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf körperliche und geistige Gesundheit), Michael Fakhri (UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung) und Agnès Callamard (UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen).

Nach Angaben des kubanischen Außenministeriums hat die US-Blockade zwischen April 2018 und März 2019 dem Inselstaat Einnahmeverluste und Zusatzausgaben in der Größenordnung von rund 4,3 Milliarden US-Dollar verursacht. Seit dem Inkrafttreten der ersten Blockademaßnahmen im Jahr 1960 beläuft sich der akkumulierte Schaden für Kuba auf über 138 Milliarden US-Dollar.

Auch in den USA ist die Blockade gegen Kuba längst umstritten. Kürzlich formierte sich unter dem Namen „Alliance for Cuba Engagement and Respect“ (ACERE) ein neues Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen, das sich für eine Normalisierung der Beziehungen zum sozialistischen Karibikstaat einsetzt.