Kalte und angespannte Beziehungen zwischen den USA und Kuba fünf Jahre nach deren Wiederherstellung
Nur fünf Jahre nachdem der damalige Präsident Kubas, Armeegeneral Raul Castro, und der damalige Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen angekündigt hatten, hat sich die Lage zwischen beiden Ländern so dramatisch verschlechtert, dass Experten eine Rücknahme der Maßnahme nicht mehr ausschließen.
„Kuba wünscht nicht, dass die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten abgebrochen werden, aber es würde uns nicht überraschen, wenn es dazu käme“, äußerte sich der Generaldirektor für die USA im kubanischen Außenministerium, Carlos Fernández de Cossío, am Montag in Havanna.
Der Diplomat teilte der Presse mit, dass die Regierung der karibischen Nation der Ansicht sei, dass es bilaterale Beziehungen zu Washington geben sollte, und sich für deren Existenz einsetze, auch dass dies das Interesse der Mehrheit der US-amerikanischen Bevölkerung sei, dass jedoch eine Gruppe mächtiger Personen in den Staaten beabsichtige, die Beziehungen zu beenden.
Den 17. Dezember 2014 bezeichneten viele als wunderbar, da die Ankündigung mit den nationalen Feierlichkeiten zum Tag des Heiligen Lazarus zusammenfiel, zu denen Prozessionen, Altäre mit Opfergaben von Süßigkeiten, Textilien und Versprechen gehören. Es gab Kerzen und Dankesgebete für sein Eingreifen in diese weltlichen Angelegenheiten.
Für eine kurze Zeitspanne war die Welt optimistisch gestimmt. In etwas mehr als zwei Jahren wurden die Botschaften beider Länder wiedereröffnet, man unterzeichnete 22 Abkommen in verschiedenen Bereichen und über eine halbe Million US-Amerikaner reisten nach Kuba.
Die Millionen von Dollar für subversive Programme, der „Cuban Adjustment Act“, die Besetzung des Marinestützpunkts in Guantanamo und der gigantische politische Dinosaurier, den die wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade gegen Kuba darstellt, blieben allerdings unerschütterlich.
Washingtons Politikwechsel in Richtung Havanna war nicht gleichbedeutend mit der Anerkennung der Errungenschaften der Karibikinsel; er war lediglich eine Änderung der Strategie zum Erreichen des stets gleichen interventionistischen Ziels, das kubanische Sozialprojekt zu zerstören.
Mit Trump, für viele ein Elefant im Porzellanladen, hielten praktisch vom ersten Augenblick an das Draufgängertum und die Atmosphäre des Kalten Krieges wieder Einzug in die US-amerikanische Politik.
Bereits am 3. Februar 2017 gab der damalige Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spice, bekannt, dass Washington alle Richtlinien gegenüber Kuba überprüfen werde. Einige Monate später, am 16. Juni, unterzeichnete Trump ein präsidiales Memorandum, in dem er die Umkehrung des von seinem Vorgänger Barack Obama (2009-2017) eingeleiteten Ansatzes ankündigte und neue Beschränkungen für das individuelle Reisen und den Handel anordnete.
Allein im Jahre 2019 hat diese Administration mehr als zwanzig nichtkonventionelle Maßnahmen ergriffen, um die Versorgung mit Kraftstoff aus verschiedenen Märkten mittels Sanktionen und Drohungen gegen Schiffe, Reedereien und Versicherungsunternehmen zu verhindern.
Wie der Außenminister vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im vergangenen November anprangerte, umfassen die einseitigen Maßnahmen die Genehmigung der Einreichung von Klagen vor US-Gerichten gegen kubanische, nordamerikanische und Drittstaatenangehörige gemäß Titel III des Helms-Burton-Gesetzes.
Die Überweisungen an kubanische Staatsbürger wurden restringiert, die Erteilung von Visa und die konsularischen Dienste wurden eingeschränkt, eine Vereinbarung zwischen den Baseballverbänden wurde für ungültig erklärt und Individualreisen von US-Staatsbürgern wurden annulliert, wie Außenminister Bruno Rodríguez angab.
Außerdem wurden Kreuzfahrten und Direktflüge zu kubanischen Flughäfen mit Ausnahme Havannas verboten. Das Leasing von Flugzeugen mit mehr als 10 % US-amerikanischer Komponenten und die Anschaffung von Technologien und Ausrüstungsgegenständen in ähnlichem Zustand wurden verhindert. Kommerzielle Werbemaßnahmen sowie der Kultur- und Bildungsaustausch wurden eingestellt.
In einer Übung in Rhetorik und Zynismus hat der derzeitige US-Präsident mehr als einmal bekräftigt, dass sein Handeln nur darauf abziele, dem kubanischen Volk zu helfen, während dieses Vorgehen in Wahrheit die Hauptursache für die Verletzung der Menschenrechte der Kubaner darstellt.
Es gehört nicht viel Grips dazu, zu erkennen, dass für den republikanischen Präsidenten, der sich durch den ihm drohenden politischen Prozess zunehmend in die Enge gedrängt sieht, das Thema Kuba zu Beginn des Wahlkampfes für 2020 eine Art Joker geworden ist.
An diesem 17. Dezember werden erneut Tausende Kubaner zur Kirche von El Rincón gepilgert sein, um dem Heiligen Lazarus zu huldigen. Es werden Zeremonien zu Trommelrhythmen stattgefunden haben und Rituale, die vor Jahrhunderten aus Afrika zu uns gekommen sind.
Es wird diejenigen gegeben haben, die für persönliche Dinge wie Heilung oder um einen klaren Hinweis für private und berufliche Projekte beteten. Aber vielleicht fehlte auch die Kerze nicht, auf dass der auch Babalú Ayé genannte Heilige in diese Menschenangelegenheit eingreife und dabei helfe, zusammengestürzte Brücken wieder aufzubauen oder Kraft und Charakter verleihe, nicht aufzugeben und weiter Widerstand zu leisten. (ACN)