Im Rothaus von Chemnitz fand am 2. November 2019 eine Mitgliederversammlung des NETZWERK CUBA  statt – nicht weit von dem Karl-Marx-Monument, der gewaltigen Büste von Karl Marx, das 1971 errichtet wurde, als die Stadt noch Karl-Marx-Stadt hieß. Über 40 Organisationen arbeiten im NETZWERK CUBA zusammen und die Mitglieder, die sich hier trafen, nahmen unter viel Beifall als erstes die Solidaritätsgruppe „Cuba Sí CHEmnitz“ als neues Mitglied auf.

Die Solidaritätsgruppe wurde 1992 gegründet und ist eine unabhängige Arbeitsgemeinschaft in der Partei DIE LINKE. Letztere stellt Räumlichkeiten bereit und unterstützt bei Veranstaltungen. In der Arbeitsgemeinschaft arbeiten auch einige mit, die nicht Mitglied in der Partei sind. Das ginge ohne Probleme, so Silke Albert, zusammen mit Lutz Naumann Sprecherin der Gruppe, allerdings fände ausgerechnet heute eine Mitgliederversammlung der Partei statt und sie bedaure, dass so wichtige Diskussionen zu Cuba wie die in der vorgesehenen öffentlichen Veranstaltung über die Verschärfung der Blockaden gegen Cuba ohne Teilnahme der Parteiaktiven stattfinden.

Die Mitglieder der Chemnitzer Gruppe arbeiten ehrenamtlich, organisieren Veranstaltungen, Ausstellungen, Filmabende, Vorträge und arbeiten mit vielen Vereinen, Organisationen wie der VVN oder der alternativen Jugend und Initiativen zusammen, auch mit der Volkshochschule. Sie treffen sich jeden dritten Mittwoch im Monat und es ist gelungen, auch jeden Monat eine Veranstaltung durchzuführen, vor allem über den Bereich Gesundheit und Bildung, z.B. haben sie die Filme „Die Kraft der Schwachen“ und „Wo der Himmel aufgeht“ gezeigt. Wichtig finden sie auch die gegenseitige Unterstützung der Soligruppen in den benachbarten Städten wie Gera und Erfurt. Mit Dresden gäbe es neuerdings Kontakte, nur mit Leipzig ließe sich der Kontakt nur schwer herstellen.

Außer diesen Aktivitäten sammelt die Gruppe auch fleißig Spenden. Aber auch Sachspenden wie Fahrräder und Ausstattungen für Boxer wurden über Berlin nach Cuba verfrachtet. Ein Mitglied war sogar in Cuba, um 100 teure Solarlampen zu installieren.

Es fand noch ein reger Austausch über die Aktivitäten der anderen anwesenden Gruppen statt und der Vorstand des NETZWERK CUBA berichtete über wichtige Arbeiten des Jahres, über die Delegationsreise im März/April nach Cuba, die Konferenz 60 Jahre cubanische Revolution – Fidels Ideen leben weiter in Bochum, die Jugendkonferenz in Bonn und die Rundreisen cubanischer Gäste mit dem Hinweis auf ausführliche Darstellungen darüber auf der Webseite.

Am Ende der Mitgliederversammlung wurde eine Resolution (siehe unten) gegen die Blockade Cubas durch die USA verabschiedet. Und die Versammlung hat vor einem der in Chemnitz im Rahmen der Aktion Unblock Cuba auf einer großen Werbetafel aufgeklebten Plakate eine kleine Kundgebung abgehalten und dies auf einem Foto festgehalten.

Der öffentliche Teil – eine Veranstaltung über die Verschärfung der Blockade gegen Cuba – wurde von der Botschaftsrätin der Botschaft der Republik Kuba in der Bundesrepublik Deutschland, Ivet López, durchgeführt. Sie sprach darüber, dass sich die Blockade in allen Bereichen auswirkt und wie wichtig es sei, dass Cuba nicht allein gelassen wird. Die Aktionen „Unblock Cuba“ in Deutschland der Soligruppen, organisiert von der jungen Welt, brächte die Kräfte zusammen, und es wäre toll, dass die Vorsitzende des NETZWERK CUBA, Angelika Becker, sie derzeit auf der Internationalen Antiimperialistischen Konferenz in Havanna präsentieren würde. In den USA gäbe es einen Politikwechsel des von Obama eingeschlagenen Weges des Dialogs, der auch aus persönlichen Interessen von wenigen CubanerInnen im US-Kongress vorangetrieben wird. Die hätten nur nach einem Vorwand gesucht wie die angeblichen akustischen Angriffe auf das US-Botschaftspersonal in Havanna, um Cuba zu schaden und die Deviseneinnahmen drastisch zu reduzieren. So dürften die 1,2 Millionen in den USA lebenden Cubaner nur noch alle drei Monate 1000 Euro überweisen. So wären im Juni 2019 die Bildungsreisen des Programms „People to People“ verboten worden, so dass viele Reisen storniert wurden. Aus den USA laufen keine Kreuzfahrtschiffe mehr die Insel an, Flüge wurden reduziert, das Mieten von Flugzeugen unmöglich gemacht. Die internationale medizinische Hilfe von Cuba wurde diskreditiert, mit Sklavenarbeit gleichgesetzt, die Ausbildung angezweifelt und viel Geld für Denunzianten angeboten. Vor allem auch die Aktivierung des Artikel III des Blockadegesetzes, der bisher ausgesetzt war, bedroht das Land. Wer mit Eigentum Handel betreibt, das früher US-Eigentum war, kann vor US-Gerichte gezerrt werden. Cuba ist nicht nur durch finanzielle Einbußen betroffen, sondern die US-Amerikaner können sich keine eigenen Eindrücke mehr verschaffen und die Erfahrung machen, dass Cuba eine viel offenere Gesellschaft ist als von US-Medien dargestellt und dass es sich mitnichten um eine Diktatur handelt. Ivet López betonte die Wichtigkeit für die Solidaritätsarbeit, verstärkt Aufklärung zu betreiben.

Nach den Ausführungen fand darüber eine lebhafte Diskussion statt, insbesondere über die Handelsbeziehungen, über das Verhalten der Bevölkerung und über die Rolle Chinas. Betont wurde, dass die Situation besser zu verkraften sei als die Sonderperiode der 90er Jahre. Weil die internationalen Beziehungen breiter seien, nicht nur Lateinamerika umfassen, sondern auch den afrikanischen und asiatischen Kontinent. China spiele eine große Rolle als Kreditgeber, bisher weniger als Investor, sei aber wichtig für den Ausbau von erneuerbarer Energie und Technologie.

Danach wurde eine Ausstellung der cubanischen Botschaft und des cubanischen Außenministeriums eröffnet durch den Konsul Prof. Dr. Dracheri López. Auf 15 großformatigen Plakaten war das Leben Fidels und die Außenpolitik der cubanischen Revolution in Bildern und Zitaten dargestellt. Die Bilder, die ausländische Besucher mit Fidel in seinem letzten Lebensabschnitt zeigten, stammen von seinem Sohn Alex. Am Schluss der Serie wies die Journalistin und Wissenschaftlerin Katiuska Blanco Castiñeira auf dem Plakat darauf hin, dass diese Ausstellung eine bestimmte Wahrheit betreffe und zitierte den chilenischen Poeten Gonzalo Rojas: „Fidel brachte Cuba in die Geschichte ein und selbst die Sterne wissen es.“

 Resolution der bundesweiten Mitgliederversammlung: UNBLOCK CUBA

Chemnitz, am 2.11.2019

Seit 1962 behindert eine völkerrechtswidrige und zerstörerische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade die Entwicklung Cubas. Der Gesamtschaden dieser seit bald sechs Jahrzehnten währenden Blockade beträgt bislang etwa 933 Milliarden US-Dollar! Sie stellt eine massive Verletzung der UN-Charta sowie der Menschenrechte Cubas dar. In diesem Jahr ist unter Donald Trump alles noch viel schlimmer: durch immer weiter verschärfte Blockademaßnahmen werden viele andere Völker und deren Unternehmen, Banken und Organisationen geschädigt, weil internationaler Austausch in vielen Bereichen erschwert oder verhindert werden. Das betrifft nicht nur ökonomische und finanzielle, sondern auch kulturelle, soziale, sportliche und technologische Sektoren. Durch die Blockade entstehen zahlreiche konkrete Schäden, und die USA erlauben sich, immense Geldstrafen für US-amerikanische und ausländische Banken und Unternehmen wegen deren Beziehungen zu Cuba einzufordern. Die US-Blockade und deren aggressive Anwendung verbreiten Angst unter den Investoren weltweit und führen zur Verhinderung von Auslandsinvestitionen in Cuba. In den alljährlichen Abstimmungen in der UN-Vollversammlung wird durchweg fast einstimmig ein Ende der US-Blockade gefordert, doch es folgen keine konkreten Schritte. Auch die Regierungen der EU-Staaten verurteilen zwar die Blockade, doch dulden sie weiterhin, obwohl es rechtliche Gegenmaßnahmen der EU geben würde.

Trotz aller historischen Widrigkeiten und aller Aggressionen, Manipulationen und Subversionen des US-Imperiums, seiner Bündnispartner und Handlanger, hat sich die cubanische Gesellschaft in beispielgebender Weise entwickelt und arbeitet an der Perfektionierung ihres Sozialismus. Die neue Verfassung Cubas wurde in einem monatelangen, demokratisch-partizipativen Prozess mit der Bevölkerung entwickelt und wurde am 24.2.2019 mit fast 90% der Stimmen vom Volk gewählt. Dies alles wird durch eine ethische Kultur ermöglicht, in welcher die Entwicklung der Menschen und der Gesellschaft sowie der Schutz der Umwelt und des Klimas im Zentrum stehen. Dazu gehören Bildung, Mitgestaltung, Solidarität und die hohe Integrität der Führung, welche in einem ständigen Dialog mit der Bevölkerung auch in den heutigen schwierigen Zeiten den weiteren Weg erkundet und angemessene Lösungen gefunden hat. In diesem Sinne danken wir dem cubanischen Volk und seiner Führung für den Heroismus und die Zielstrebigkeit, eine bessere Gesellschaft zu schaffen und zu verteidigen. Sie wirken damit für viele Menschen und Völker als Inspiration und machen Mut.

Wir als Solidaritätsbewegung werden weiterhin unverbrüchlich an der Seite Cubas stehen und es gegen die politischen, ökonomischen, geheimdienstlichen und medialen Angriffe aus den USA und anderen feindseligen Staaten verteidigen. In diesen Tagen beteiligen sich unsere Mitgliedsgruppen mit vielfältigen Aktionen an der Soliplakat-Aktion der „junge Welt“ gemeinsam mit Dutzenden anderen Organisationen: Unblock Cuba! Wirtschaftskrieg beenden! 

Zusammen mit dem internationalistischen Cuba setzen wir uns auch solidarisch für andere fortschrittlichen Regierungen und Bewegungen ein, wie z.B. in Venezuela, Nicaragua, Bolivien bzw. Brasilien, Kolumbien und Ecuador. Denn in all diesen Ländern geht es den reaktionären und neoliberalen Kräften um die aggressive Verhinderung einer eigenständigen Entwicklung von Gesellschaft, Wirtschaft und einer partizipativen Demokratie frei von imperialer Dominanz und Unterwerfung und hin zu einer gerechteren Gesellschaft.

Wir werden vor diesem historischen Hintergrund weiterhin und mit Nachdruck für die Durchsetzung vor allem der folgenden Forderungen kämpfen:

• Die Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen Cuba muss, wie die Weltgemein­schaft fordert, beendet werden! Den eindeutigen Abstimmungsergebnissen in der UN und zahlreichen anderen internationalen Netzwerken und Gremien muss deren Umsetzung folgen und der imperialistischen Willkür insbesondere der USA Einhalt geboten werden.
• Cuba muss für die Blockadeschäden und Terrorakte aus den USA von den USA angemessen entschädigt werden!
• Das widerrechtlich von den USA besetzte Guantánamo muss an das cubanische Volk zurückgegeben werden.
• Alle subversiven Aktivitäten der USA und anderer ausländischer Akteure, auch aus Ländern der EU gegen Cuba sowie gegenwärtig insbesondere gegen Venezuela und Nicaragua müssen sofort gestoppt werden!
• Das „Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit“ der EU mit Cuba muss mit Leben erfüllt werden!
• Auch die Bundesregierung muss auf Grundlage dieses Abkommens die Beziehungen zu Cuba auf Augenhöhe, gleichberechtigt und fair entwickeln.

Wir rufen auf zur Beteiligung an den vielfältigen Aktivitäten im Rahmen der Kampagne „Unblock Cuba“! Informiere Dich! Werde aktiv!

Viva Cuba Socialista! Viva la Solidaridad!

NwC Resolution MV-Chemnitz 11-2019