Havanna/New York/Washington D.C. Zum bereits 28. Mal stimmt am heutigen Donnerstag die UN-Vollversammlung über ein Ende der US-Blockade gegen Kuba ab. Gestern gab es eine ausführliche Debatte über die zur Abstimmung stehenden Resolution. Sie trägt den Titel „Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade“. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez zeigte sich zuversichtlich: „Kuba weiß, dass es die einstimmige Unterstützung der Völker Lateinamerikas und des Planeten hat, und hofft, dass sich keine Regierung in der Region den antikubanischen Maßnahmen Washingtons unterwerfen wird.“

In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass das Außenministerium der USA zuletzt intensive Druck- und Erpressungsmaßnahmen gegen mehrere Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen durchführte, um die harte Sanktionspolitik gegenüber Kuba aufrechterhalten zu können. Das berichtet der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, in einer Erklärung, die am Dienstag der Öffentlichkeit vorgelegt wurde. Demnach sollen Mitgliedstaaten dazu gebracht werden, gegen eine von Kuba eingebrachte Resolution zu stimmen, mit der ein Ende der US-Blockade gegen Kuba gefordert wird.

Seit über zwei Jahrzehnten legt Kuba solche Resolutionen zur Abstimmung in der UN-Generalversammlung vor und erhält dafür jedes Mal fast einstimmigen Zuspruch. Die Regierung Trump hat nun den Druck gegen die Resolution eklatant verschärft und die Botschafter von vier lateinamerikanischen Ländern in ihr Außenministerium in Washington einbestellt, um deren Ablehnung der Resolution zu erreichen. Auch weitere Staaten sollen unter Druck gesetzt worden sein.

Bereits in früheren Abstimmungen wurden Drohungen der USA gegen einzelne Länder bekannt, um gegen diese Resolutionen Kubas abzustimmen. Doch in den letzten Jahren votierten lediglich die USA und Israel für eine Fortführung der US-Blockade. Alle anderen Staaten stimmten für deren Ende. Gleichwohl sind die USA bisher diesem wiederholten Aufruf der internationalen Gemeinschaft nicht gefolgt, sondern haben die Blockade sogar noch verschärft und zahlreiche neue unilaterale Sanktionen gegen Kuba verhängt. Darüber hinaus bemühen sie sich nun, mit massivem Druck ein anderes Abstimmungsergebnis herbeizuführen.

Schon im Vorfeld der UN-Sitzung agierte die US-Regierung erneut gegen völkerrechtliche Vereinbarungen und Gepflogenheiten, indem sie den kubanischen Gesundheitsminister daran hinderte, an einem Treffen der Weltgesundheitsorganisation in Washington D.C. teilzunehmen. Und im September, kurz vor Beginn der UN-Vollversammlung, wurden zwei kubanische Diplomaten bei den Vereinten Nationen aus den USA de facto ausgewiesen. Die unbewiesene Begründung der USA: Die Diplomaten seien an „Einflussoperationen“ beteiligt gewesen. Beide Diplomaten waren für die Behandlung der Resolution in der Generalversammlung maßgeblich und konnten daher nicht mehr daran arbeiten.