Dialog über Menschenrechte zwischen Kuba und der Europäischen Union
Bei dem Treffen, das in einem respektvollen und konstruktiven Klima stattfand, wurden Fragen im Zusammenhang mit bürgerlichen und politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten erörtert
oktober 7, 2019 11:10:32
Am 3. Oktober 2019 fand in Brüssel, Belgien, eine neue Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen Kuba und der Europäischen Union statt, der im Rahmen des Abkommens über den politischen Dialog und die Zusammenarbeit zwischen dem Karibikland und dem Europäischen Block durchgeführt wird. Die jeweiligen Delegationen wurden von Herrn Eamon Gilmore, EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte, und Rodolfo Reyes Rodríguez, Generaldirektor für multilaterale Angelegenheiten und internationales Recht des Außenministeriums, angeführt.
Während des Treffens, das in einem respektvollen und konstruktiven Klima stattfand, wurden Fragen im Zusammenhang mit bürgerlichen und politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten sowie der Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien in multilateralen Foren zum Thema Menschenrechte erörtert. Der Dialog war wie bei den vorangegangenen Runden von dem gemeinsamen Interesse geleitet, Meinungen auszutauschen und die Kenntnisse über die jeweiligen Realitäten und Standpunkte sowie aktuelle Fragen der internationalen Menschenrechtsagenda zu erweitern.
Es hat sich gezeigt, dass es in einigen der behandelten Themen unterschiedliche Positionen und Ansätze gibt. Gleichzeitig trat der Wille zutage, verschiedene Probleme anzugehen, basierend auf der uneingeschränkten Achtung der souveränen Gleichheit, Unabhängigkeit, Rechtmäßigkeit und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Vertragsparteien.
Die kubanische Delegation verwies auf die Ergebnisse des Landes in den während des Dialogs erörterten Fragen, die trotz der Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba durch die Regierung der USA unter Donald Trump bewältigt wurden. Sie erklärte, dass die Blockade einen offensichtlichen, massiven und systematischen Verstoß gegen die Menschenrechte des gesamten kubanischen Volkes darstellt und das Haupthindernis für die Entwicklung des Landes ist. Darüber hinaus ratifizierte die kubanische Seite die Bereitschaft des Landes, auf der Grundlage der Mandate und des Schutzes, die für diese Rechte in der neuen Verfassung der Republik verankert sind, weiter auf ein höheres Maß an Verwirklichung aller Menschenrechte für alle hinzuarbeiten.
Im Rahmen des Austauschs wurde deutlich, dass in allen Ländern noch Herausforderungen und Probleme in Bezug auf die Förderung und den Schutz der Menschenrechte anstehen. Die kubanische Delegation brachte ihre Besorgnis über die Menschenrechtssituationen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum Ausdruck. Besonderes Augenmerk wurde auf die Notwendigkeit gelegt, das Voranschreiten dünkelhafter Ideen, Hassreden, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit in Europa, insbesondere gegen Migranten, zu bekämpfen. Das Problem der Hindernisse für die Beteiligung von Minderheiten an der Leitung öffentlicher Angelegenheiten im europäischen Raum sowie die anhaltende Ungleichheit der Frauen in Bezug auf Beschäftigung und Gehalt in einigen Mitgliedstaaten wurden ebenfalls angesprochen.
Die Parteien bekräftigten ihr Interesse, dass der Dialog zu einer wirksamen, konstruktiven und nichtdiskriminierenden Behandlung der Menschenrechtsfrage in multilateralen Foren und zur Konsolidierung des Abkommens über den politischen Dialog und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Kuba beitrage.
Am 2. Oktober fand ein Treffen von Vertretern der kubanischen und der europäischen Zivilgesellschaft statt, bei dem Erfahrungen und bewährte Verfahren zur Förderung der Familie als wesentliches Element für die Wahrnehmung der Menschenrechte und über geschlechtsspezifische Gewalt ausgetauscht wurden.
(mit Information von Cubaminrex)