Die Aktivierung von Titel III des Helms-Burton wird über die Grenzen Kubas hinaus abgelehnt
Die Position der Trump-Regierung „hat die Ablehnung der europäischen Gemeinschaft hervorgerufen“, sagte María Reyes Maroto Illera, spanische Ministerin für Industrie, Handel und Tourismus, die in Havanna an der FitCuba 2019 teilnimmt
Autor: Redaktion Internationales |
mai 7, 2019 10:05:14
Die spanische Regierung lehnt die Aktivierung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes ab und „wird alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um die Interessen spanischer Unternehmen in Kuba zu verteidigen“, sagte die Ministerin für Industrie, Handel und Tourismus Spaniens, María Reyes Maroto Illera, die in Havanna an der FitCuba 2019 teilnimmt, am Montag auf einer Pressekonferenz.
Nach Ansicht der Ministerin hat die Haltung der Regierung Trump „die Ablehnung der europäischen Gemeinschaft hervorgerufen“und wirkt sich negativ auf die spanische Geschäftswelt mit wirtschaftlichen Interessen auf der Insel aus.
Maroto bekräftigte die Zusage der Regierung der Iberischen Nation, die legitimen Interessen der Unternehmen zu verteidigen, die Projekte mit Kuba haben, auch wenn die USA die Ansichten traditioneller Partner wie der Europäischen Union (EU) und Kanadas und sogar verschiedener amerikanischer Sektoren nicht berücksichtigen.
Die spanische Regierung wird ihre Unternehmer in zwei Bereichen vertreten: innerhalb der Befugnisse, die sie als Regierung hat, und im Rahmen der Welthandelsorganisation und der Europäischen Kommission durch das Blockadestatut.
Dieses letztgenannte Instrument verbietet die Vollstreckung von Gerichtsurteilen in den USA in Verbindung mit Titel III des Helms-Burton-Gesetzes in der EU und wurde 1996 von seinen Mitgliedern genehmigt, um sich vor exterritorialen Auswirkungen zu schützen.
Der Ministerin zufolge sollen in Spanien und Kuba Räume geschaffen werden, die dazu dienen, Zweifel und Bedenken auszuräumen, und alle Unternehmer darüber zu informieren, was diese Aktivierung bedeutet und welche Schutzmechanismen es gibt. Der Prozess werde lange dauern, und deshalb würden sie darauf setzen, Vermittlungen mit der US-Regierung zu finden.
Bei dem Treffen mit der Presse wurde deutlich, dass die spanischen Geschäftsleute ihren Wunsch nach Investitionen in Kuba beibehalten haben; und dass es neben dem Tourismus auch Motivationen für andere strategische Aktivitäten gibt, wie erneuerbare Energien, Verkehr und Infrastruktur.
Spanien ist Ehrengast von FitCuba, der wichtigsten Veranstaltung der Tourismusbranche in Kuba in diesem Jahr. Es nimmt den neunten Platz auf dem Markt unter den wichtigsten Emissionsländern und den fünften Platz in der europäischen Region ein 2018 besuchten die Insel über 167.000 Spanier. Spanien hat die höchste Luftkonnektivität und den größte Anteil bei den ausländischen Investitionen im Tourismus.