Tagung des IX. Plenums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei
Beim IX. vom Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz geleiteten Plenums, wurden die Fortschritte bei der Entwicklung des Nationalen und Sozialen Entwicklungsplans bis 2030, die aktuelle Lage der kubanischen Wirtschaft und die Umsetzung der Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution für den Zeitraum 2016-2021 analysiert
april 12, 2019 10:04:54
Der Armeegeneral betonte, dass man sich den Problemen immer mit der Haltung stellen müsse, dass man sie lösen könne, Alternativen für die Schwierigkeiten in jeder einzelnen Provinz suchen müsse und nicht mit verschränkten Armen dastehen dürfe Photo: Estudios Revolución
Beim IX. vom Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas Armeegeneral Raúl Castro Ruz geleiteten Plenums, wurden die Fortschritte bei der Entwicklung des Nationalen und Sozialen Entwicklungsplans bis 2030, die aktuelle Lage der kubanischen Wirtschaft und die Umsetzung der Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution für den Zeitraum 2016-2021 analysiert.
Der Minister für Wirtschaft und Planung Alejandro Gil Fernández informierte die Mitglieder des Zentralkomitees, dass man bei der Ausarbeitung des Nationalen Plans für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung vorangekommen sei, bei dem man drei Etappen als Basis für die Projektion der Makroökonomie vorgesehen habe: von 2019 bis 2021, von 2022 bis 2026 und von 2027 bis 2030. Mit diesem richtungsweisenden Dokument verfüge das Land über ein Instrument zur kurz-, mittel- und langfristigen Planung.
In diesem Augenblick konzentriere man sich auf die erste Etappe und habe dafür sechs strategische Sektoren bestimmt: den Tourismus, die biotechnologische, pharmazeutische und elektroenergetische Industrie, die Produktion von Nahrungsmitteln, die professionellen Dienstleistungen im Ausland und das Bauwesen.
Was die Infrastruktur betrifft, werde der Schwerpunkt des Nationalen Entwicklungsplans hauptsächlich bei der Telekommunikation und Computerisierung, bei Transport und Logistik und dem Netz der Wasser- und Abwasserleitungen liegen.
In Auswertung des Verhaltens der kubanischen Wirtschaft wies er daraufhin, dass man finanziellen Einschränkungen ausgesetzt sei und dass der Investitionsprozess nicht wirksam eingehalten worden sei. Zusätzlich seien die Exporte nicht mit der erforderlichen Dynamik angewachsen und die ausländische Investition erreiche nicht das Ausmaß, das die Wirtschaft verlange.
Angesichts dieser Lage sei es zwingend erforderlich, die Projekte der lokalen Entwicklung zu verstärken; bei der Selbstversorgung der Provinzen voranzukommen, die produktive Verkettung mit dem Tourismusbereich und die Sonderentwicklungszone Mariel zu priorisieren. Auch sollten alle Investitionen gefördert werden, die zu mehr Nahrungsmittelproduktion führen, die Prospektion, die Förderung und die Produktion von Erdöl und die Nutzung von erneuerbaren Energiequellen.
Für das Jahr 2020 habe man, entsprechend dem Vorankommen beim Nationalen Plan für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung – als Priorität, die Zuweisung von finanziellen und materiellen Ressourcen für die nationale Industrie beschlossen, um so die bereits bestehenden Kapazitäten des Landes zu einem Maximum zu nutzen und Produktionen und Dienstleistungen zu sichern, um den Bedarf der internen Ökonomie zu befriedigen, vor allem, was die Produktion von Nahrungsmitteln, Medikamenten, Transport, Wohnungsbau und Computerisierung der Gesellschaft angehe.
Dazu sagte Armeegeneral Raúl Castro, dass man sich den Problemen immer mit einer Haltung stellen müsse, sie lösen zu können, in jeder Provinz des Landes angesichts der Schwierigkeiten Alternativen suchen müsse und nicht mit verschränkten Armen dastehen dürfe. Er erinnerte an den revolutionären Krieg und die ständige Konfrontation mit der feindseligen Politik der US-Regierung, woraus Kuba immer siegreich hervorgegangen sei, weil es sich von den Problemen nie unterkriegen ließ.
Der Leiter der Ständigen Kommission für die Umsetzung und Entwicklung Marino Murillo legte einen Bericht vor, der die Aktivitäten enthielt, die im vergangenen Jahr und in den ersten Monaten des laufenden Jahres zur Umsetzung der Leitlinien während der Periode 2016-2021 durchgeführt wurden.
Es wurden seit März 2018, als das V. Plenum des Zentralkomitees dieses Thema ausgewertet hatte, 47 politische Maßnahmen verabschiedet, was deutlich mache, wie weit gefächert der Prozess sei. Er hob besonders die 13 Maßnahmen hervor, die in Bezug zu Wissenschaft, Innovation, Technologie und Umweltschutz stehen.
Er ging auch auf die Perfektionierung der Arbeit der Ständigen Kommission für die Umsetzung und Entwicklung ein, auf die Modifizierungen, die für die Ausübung der Arbeit auf eigene Rechnung durchgeführt wurden und auf die wichtigsten Umwandlungen im staatlichen Unternehmenssystem, um dort Autonomie und die erforderliche Effizienz zu erhalten.
Der Präsient des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez wies daraufhin, dass man in den letzten acht Jahren 206 politische Maßnahmen verabschiedet habe, was die Intensität der Arbeit deutlich mache. Besonders im Jahr 2018 habe man in dieser Kommission über mehr Erfahrung und eine bessere Organisation verfügt, und auch die Organe der Zentralen Staatsverwaltung hätten sich an deren Arbeit stärker beteiligt.
Dabei ging er auch auf die Unterstützung ein, die man seitens der Regierung bei der Umsetzung all dieser politischen Maßnahmen gewähren müsse und er drängte darauf, dass die Juristen, die mit der Vorbereitung der juristischen und politischen Normen befasst seien, diese Kommission auch unterstützten, damit die Arbeit eine größere Kohärenz aufweise.
Er betonte, dass man als Prinzip herausstellen müsse, dass es nur eine einzige Politik der Revolution gebe, sowohl im staatlichen als auch im nicht-staatlichen Bereich. Er rief außerdem dazu auf, die Zeitpläne dynamischer zu gestalten, damit die Leitlinien schnellstmöglich umgesetzt werden könnten.