Gestern kam es in der Generalversammlung der UN in New York zu einer Abstimmung über die Resolution Kubas, in der eindrucksvoll das Ende der US-Blockade gegen Kuba gefordert wurde. Die Resolution wurde mit einem überwältigenden Ergebnis von 191 Ja- und 2 Gegen-stimmen angenommen. Lediglich die USA selbst sowie Israel stimmten gegen die Resolution – vor einem Jahr, zum Ende der Amtszeit von US-Präsident Trumps Vorgänger Obama hatten sich diese beiden Regierungen erstmals „enthalten“.
Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez bezeichnete die US-Blockade als „eine flag-rante, systematische und massive Verletzung der Menschenrechte aller Kubaner. (…) Sie kann als ein Akt von Genozid beschrieben werden“, sowie als „ein Hindernis für die humanitä-re Unterstützung die Kuba 81 Staaten des globalen Südens bietet.“
Die von der Blockade verursachten Schäden für Kuba betragen nach den 55 Jahren ihrer Existenz insgesamt etwa 822 Milliarden US$, wenn man die Abwertung des US$ gegenüber Gold berücksichtigt.
Gleichwohl sagte Nikki Haley, die US-Botschafterin bei der UN, dass sie diesmal wieder mit Nein gestimmt haben, weil mit Donald Trump ein neuer Präsidenten gewählt wurde, der die Blockade befürworte, und sie täten dies aus Solidarität mit den kubanischen Menschen. Dabei ist das kubanische Volk vollständig und auch in den USA eine Mehrheit gegen die Blockade. Die Arroganz und Ignoranz der US-Administration scheint grenzenlos zu sein. Das aber ist nur möglich, weil „befreundete Regierungen“ wie die in Berlin dieses imperialistische, feindselige und willkürliche Verhalten der Supermacht tolerieren.
Die Kuba-Solidaritätsbewegung in der BRD und weltweit fordert, die US-Blockade nun endlich zu beenden: „die einzelnen Regierungen auch in der EU müssen sich endlich wirksam dafür einsetzen.“
Weitere Infos: Dr. Edgar Göll, M: 0157-82421146

PM zu UN-USA-Cuba NwC-2017-11