Die Verweigerung notwendiger Transformationen auf politischem Gebiet würde den Einflüssen des Marktes das Feld überlassen
Von Dario Machado Rodríguez
Übersetzung: Camilla Seidelbach
amerika21

Die Standortbestimmung angesichts der Veränderungen, die sich in der kubanischen Gesellschaft vollziehen, zeigt ein vielfarbiges Bild mit einer Vielzahl von Zuordnungen, je nach den zugrunde gelegten Kriterien. Zwei Blickrichtungen stehen jedoch im Hintergrund: den Markt als Allheilmittel anzusehen oder als Herausforderung. Eine dritte Position wäre es, die wirtschaftlichen Beziehungen zu ignorieren, aber eine solche Sichtweise ist realitätsfremd. Diejenigen, die der ersten der beiden genannten Ansätze zuneigen, werden die Ideologie als Belastung ansehen, diejenigen, die der zweiten zuneigen, als unverzichtbares Hilfsmittel.

Angesichts der vielschichtigen Realität ergeben sich zwei grundlegende Aspekte, die beachtet werden müssen; einerseits die Notwendigkeit, die Analyse auf das Vorrangige zu konzentrieren: auf die Bewahrung der vollständigen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität, ohne die es unmöglich sein wird, den gesellschaftlichen Aufbau in Kuba mit einem eigenen Projekt, in Verbindung mit den nationalen Mehrheitsinteressen an sozialer Gerechtigkeit und Solidarität fortzusetzen.

Die obige Aussage scheint eine Binsenweisheit zu sein, aber es gibt nicht wenige Analysen, die diese Prämisse umgehen, so als ob die Verteidigung der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität – die den Sozialismus als Fundament und Garantie haben – für immer und ewig gesichert wäre; als ob es nicht notwendig wäre, jeden Tag und bei jedem Schritt im Wirtschaftlichen, im Politischen, im Sozialen und im Kulturellen entsprechend zu denken und zu handeln, um sie zu bewahren.

Andererseits gibt es aber auch den Kontext, in dem dieser Imperativ steht. Jegliche Analyse der aktuellen kubanischen Realität kann sich nicht vom regionalen und globalen Umfeld abkoppeln, ohne das Risiko einzugehen, ins Leere zu laufen. Und die Situation ist heute hoch komplex und ihre Entwicklung kann schwerwiegende Konsequenzen für das Land hervorrufen. Heute sind der Zusammenhalt, das vereinte und solidarische Handeln mehr denn je entscheidend für die Gegenwart und die Zukunft Kubas.

Einige Betrachtungen zur Vorgeschichte
Im Leben sind die Prozesse nur in unseren Köpfen linear. Wir machen sie linear in der Abstraktion, um zu beginnen, sie zu verstehen. Aber um sie richtig zu ergründen, ist es notwendig, in das Knäuel ihrer Komplexität einzudringen.

Zu den Folgen, welche uns die – wie wir sie nannten – Spezialperiode hinterlassen hat, gehörte eine Deformierung, welche die Grenzen zwischen dem Richtigen und Falschen in den Formen der Aneignung des Sozialproduktes verwischt hat.

Die jahrelange Verzögerung bei der Suche nach einem effizienten Zusammenwirken der sozioökonomischen, organisatorischen, juristisch-normativem und politisch-ideologischem Aktivitäten wirkte negativ auf die sozialen Verhaltensweisen.

Man stellte sich nicht der Realität, dass nur die Rückgewinnung des Wertes der Arbeitskraft die Rückgewinnung der Arbeit als Wert herbeiführen würde (was im Übrigen der marxistischen Ethik-Vision-entspricht, einer Ethik aus Fleisch und Blut und nicht ätherisch, nicht losgelöst vom Alltag). Lange Zeit wurde das Kernthema der Bewertung des realen Beitrages und seiner Beziehung zur Verteilung des Sozialproduktes hinausgeschoben.

Die Ignoranz gegenüber den wirtschaftlichen Beziehungen und der Psychologie des Austausches von Äquivalenten, die sich über Jahrhunderte im Bewusstsein der Menschheit herausgebildet haben, mag für eine gewisse Zeit des revolutionären Prozesses gut funktioniert haben und schien ein Sprung in die Zukunft zu sein; auf lange Sicht erwies sich das aber als kontraproduktiv für das gesunde Funktionieren der Wirtschaft, zumal der Produzent und die Gesellschaft im Allgemeinen nicht in der Lage waren, vom Wert der Arbeit unabhängige Arten der Verteilung anzuerkennen, jenseits der Gebiete von Bildung, Gesundheit, sozialer Sicherheit und Sozialfürsorge. Letztlich gewann der Äquivalenzaustausch die Schlacht im Alltagsleben.

Natürlich bestand das Gegenstück nicht darin, den auf der Vorherrschaft des gesellschaftlichen sozialistischen Eigentums und der Planwirtschaft basierenden sozioökonomischen Stoffwechsel des Landes zugunsten der Herrschaft des Marktes und des Privateigentums abzuschaffen. Daher das, was man jetzt versucht: eine Wirtschaftsreform, bekannt als „Aktualisierung“, die darauf gerichtet ist, die wirtschaftlichen Beziehungen über verschiedene Mechanismen, über die der sozialistische Staat verfügt, zu regulieren; darunter die Begrenzungen des Privateigentums und des Gewinns, die Steuern, die Normen sozialer Verantwortlichkeit, die Beschäftigungspolitik etc. All dies muss durch einen erneuerten politisch-ideologischen Zusammenhang begleitet werden.

Ein Reformprozess ist nicht notwendigerweise gleichbedeutend mit „Reformismus“. Eine Reform ist revolutionär, wenn sie Revolutionäre mit revolutionären Grundsätzen und revolutionären Zielen machen. Und die gegenwärtige Reform ist nicht mehr und nicht weniger als die Anerkennung der Rolle, die die Wirtschaftsbeziehungen bei der Neuordnung des soziolökonomischen Stoffwechsels spielen können, ohne zuzulassen, dass sie den übrigen Lebensbereichen des Landes ihre Hierarchie aufdrücken. Was heute in der kubanischen Gesellschaft auf dem Spiel steht sind die Prinzipien und die Politik der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität, die Stützpfeiler und Banner des kubanischen revolutionären Prozesses.

Die materiellen und spirituellen Errungenschaften der kubanischen Gesellschaft in mehr als einem halben Jahrhundert der revolutionären Transformation verkörpern eine positive Bilanz im Hinblick auf das sozialistische Ideal. Die Partei hat die Anstrengungen für eine sozialistische Orientierung des sozioökonomischen Aufbaus mittels der Einbindung von drei Hauptdirektiven vorangetrieben, die in drei Dokumenten ihren Niederschlag finden: die Prognosen bis 2030, die Richtlinien (Lineamientos) und die Konzeptionen. Diese Dokumente wurden in den vergangenen Jahren immer wieder in aufeinander folgenden Konsultationen der Bevölkerung erarbeitet und überarbeitet und sind in ihrer Entwicklung weiterhin offen.

Diese ganzheitliche Vision geht von der Anerkennung der Notwendigkeit aus, ein effizientes Zusammenspiel der sozioökonomischen, organisatorischen, gesetzlich-normativen und politisch-ideologischen Aktivitäten zu erreichen, um ein ausreichend ausgewogenes Klima zu schaffen, in dem Individuen und soziale Gruppen den adäquaten Raum finden, um die Initiative, Kreativität und den Arbeitselan zu entwickeln, die unerlässlich für das wirtschaftliche Wachstum sind.

Die Entscheidung, die wirtschaftliche Struktur auf eine gemischte Wirtschaft auszurichten, ist weit davon entfernt, das Scheitern oder den Rückzug des Sozialismus zu bedeuten, sie beweist seine Aktualität und Fähigkeit trotz der noch fortbestehenden sozialen Mängel und der enormen Herausforderungen, mit denen er konfrontiert ist. Ein Beweis dafür sind die Gültigkeit und die Akzeptanz der Planung.

Über den Wert der Dokumente
Die Dokumente sind Ausdruck des Verständnisses der Komplexität und Tragweite der Veränderungen und gleichzeitig Fundament und Basis, um sich kohärent und mit vereinten Kräften der Realität der wirtschaftlichen Beziehungen zu stellen, ihre konstruktive Seite zu nutzen und gleichzeitig die Tendenz zu kontrollieren und aufzuheben, dass sie ihre Hierarchie in der Gesellschaft aufzwingen, während dessen die Wirtschaft wächst und erstarkt und man bei der sozialistischen Erziehung vorankommt. Das beinhaltet aber eine kolossale Herausforderung auf dem Feld der Ideen, zumal eben diese Maßnahmen die ökonomische und soziale Basis dafür erneuern und erweitern , dass sich die Psychologie vom Austausch der Äquivalente, Individualismus und Egoismus reproduzieren und verstärken und sich die Werte der liberalen Denkweise wieder artikulieren. Dieser Prozess ist heute meist unbemerkt im Gange.

Die sozialistische Ideologie
Auf dem speziellen Feld des Denkens, der Ideen, gehört es zu den grundlegenden Funktionen der Ideologie, die Anstrengungen zu bündeln, den Handlungen Orientierung zu geben und so weit wie möglich ihre Auswirkungen auf die von ihr verteidigten und vertretenen Interessen vorherzusehen.

Aber diese Orientierung und die Vorausschau haben Wirksamkeit in direkter Proportion zum allgemeinen Zustand der Gesellschaft, nicht nur zur Festigkeit und Tiefe der verschiedenen Überzeugungen, die in ihr existieren, sondern auch zur sozialen Stimmungslage, zum Niveau der Zufriedenheit der Bevölkerung mit ihrem Leben.

Daher kommt es, dass die politisch-ideologische Arbeit Ineffektivität riskiert, wenn sie ausschließlich auf die subjektive Ebene, auf die Anschauungen gerichtet ist, wenn sie nicht die Bedürfnisse der Menschen in Betracht zieht, wenn sie nicht aktuell ist, wenn sie ihre Inhalte und ihr Auftreten nicht ändert bzw. abstimmt auf jede neue Realität; wenn sie versucht, auf das Bewusstsein und die menschlichen Verhaltensweisen mit den gleichen Inhalten, der gleichen Symbolik und Erscheinungsform wie in der Vergangenheit Einfluss zu nehmen.

„Die Ideologie …“ – so erinnere ich mich von einem lieben Genossen gehört zu haben – „…ist auch ein Stück Brot.“

Was mit der Ideologie passiert, geschieht auch mit dem Ideal. Sich mit einem bestimmten Ideal zu identifizieren und es zu propagieren, heißt nicht notwendigerweise, sich mit etwas Perfektem, Abstraktem zu identifizieren, sondern mit einem konkreten, möglichen, erreichbaren Ideal mit einer strategischen zu verfolgenden Richtung.1

Eine umfassende, dialektische Betrachtung der gesellschaftlichen Realität zeigt sofort, dass es nicht möglich ist, sich eine ökonomische Reform in Richtung auf eine Gesellschaft sozialistischer Orientierung vorzustellen – noch viel weniger eine von dem Ausmaß, wie sie heute in Kuba vonstatten geht – und dabei anzunehmen, dass sich nur die Wirtschaft, nicht aber die Menschen verändern werden, die Praktiken, die Organisationen, der Stil, die Institutionen, die politische Kommunikation usw.

Obwohl es wahr ist, dass die Reformen nicht inmitten einer chaotischen, unkontrollierten Situation erfolgreich umgesetzt werden können, so ist nicht weniger wahr, dass die Verweigerung notwendiger Transformationen auf politischem Gebiet – und das bezieht sich auf Veränderungen strukturellen, institutionellen, rechtlichen Charakters, auf Inhalt, Stil und Methoden der Arbeit – den Einflüssen des Marktes und seiner liberalen politischen Ausrichtung das Feld überlassen kann.

Das gesellschaftliche Projekt, das die Prinzipien der kubanischen revolutionären Ideologie insgesamt entwerfen, ist in diesen drei oben genannten Dokumenten enthalten, sie sind der Ausdruck der sozialistischen Ideologie. Aber die Ideologie, ihr realer Wert ist nicht „das, was in den Dokumenten steht“. Der Text lebt im Kontext. Was es möglich macht, eine bestimmte Ideologie zu unterscheiden und schließlich klar zu formulieren und zu argumentieren, findet sich nur im System der gesellschaftlichen Beziehungen, im gesellschaftlichen Bewusstsein.2

Daher ist auch die Rede davon, dass „politisch-ideologische Arbeit“ rund um diese Dokumente nur dann eine reale, praktische und effektive Bedeutung hat, wenn der revolutionäre Aktivist, die Anführer und die Mitglieder in der Lage sind, sich auszudrücken und die positive Bedeutung im konkreten Beziehungssystem, das sie beeinflussen, zu erklären; und gleichzeitig die Gültigkeit der Dokumente belegen, ihre Inhalte vertiefen, präzisieren und verbessern und so das Einzelne mit dem Allgemeinen, mit dem Kontext des Landes verbinden.

In der politischen Aktivität des Partei ist die Unzulänglichkeit beim Verfolgen eines ganzheitlichen Ansatzes festzustellen gewesen. Ein Beispiel ist die Tendenz, die politisch-ideologische Arbeit „auf den Aktionsradius“ zu begrenzen; das ist inhaltlich sehr entfernt von dem oben gesagten hinsichtlich des konkreten Beziehungssystems, in dem politischer Einfluss ausgeübt wird. Warum? Einfach deshalb, weil es unmöglich ist, eine gegebene Situation so zu analysieren als wäre sie isoliert, losgelöst vom allgemeinen sozialen Kontext . Die Menschen sind es nicht. Die Schwächung der ideologischen Arbeit beginnt genau mit dieser „losgelösten“ Sichtweise.

Ein anderes Beispiel ist das Treffen von Entscheidungen ohne einen tatsächlichen und effektiven Prozess der Konsultation, der Bürgerbeteiligung, ohne dem Volk aufmerksam zuzuhören – nicht um der formalen Erfüllung des Kriteriums „Beteiligung“ willen, sondern als unabdingbares Werkzeug für die Wirksamkeit.

Es gilt, die politische Kommunikation selbstkritisch zu überdenken.

Mit den Menschen reden
Eine andere Tatsache, die gegen das Ziel wirkt, aus den Dokumenten eine lebendige und wirksame Kraft zu machen, ist die ungenügende Interaktion zwischen den politischen Anführern, den Leitern der staatlichen Verwaltung und der Öffentlichkeit. Obwohl es gute Beispiele gibt, behauptet sich die Haltung, die Aufmerksamkeit der Partei- und Verwaltungsstrukturen auf das „Funktionieren“ zu konzentrieren – in der Annahme, dass die Dokumente per se überzeugend sein werden, während ihre aktuelle Ausformulierung, die über mehrere Jahre erarbeitet wurde, doch weiterhin verbesserungsfähig ist und ständiger Erläuterung bedarf.

Die Öffentlichkeit braucht eine ständige Klärung der wichtigsten Fragen, und in der Hitze dieser Praxis können die Inhalte dieser Dokumente aufgenommen und diskutiert werden, um sie im Alltag ankommen zu lassen.

Der politische Diskurs
Obwohl – wie oben gesagt – die Dokumente das Ergebnis fortgesetzter Konsultationen sind, bleibt noch ein Problem zu lösen: die adäquate Verbindung zwischen den Zielvorgaben der Dokumente, dem politischen Diskurs und der Lebenswirklichkeit der Bevölkerung.

Vorherrschend in der sinnbildlichen Welt ist die Wiederholung des schon Bekannten (einschließlich des Textinhaltes der Dokumente), das Vergangene, eine gewisse Übertreibung bei den Eigenschaftswörtern, wenig tiefgehender Dialog mit der Öffentlichkeit, eine zu positive Sicht der Realität und eine geringe Ausübung von Kritik.

Ohne aufzuhören, mit voller Berechtigung auf die erreichten und bewahrten Errungenschaften – wie die in unserer Geschichte verankerten Werte – zu verweisen, so braucht es doch eine neue politische Darstellung und deren ständige Erneuerung dergestalt, dass sie es schafft, unser authentisches kulturelles Erbe, die Werte, die wir in der revolutionären Geschichte angesammelt haben, die konkreten Inhalte der von der Partei beschlossenen Dokumente selbst in aktueller Art und Weise darzulegen; es braucht einen Diskurs, der in der Lage ist, mit einer auf die modernen Erfordernisse abgestimmten Erscheinungsform anzuziehen und zu überzeugen.

Ein politischer Diskurs, der von den verschiedenen Adressaten angenommen wird aufgrund seines Realismus‘, seiner Tiefgründigkeit, ausreichender und angemessener Information, gut abgewogener Argumente und der gleichzeitig mit den Leuten im Dialog und offen für die Überprüfung durch die Bevölkerung ist.

Es ist nötig, sich die verschiedenen Informationsquellen bewusst zu machen, die die kubanische Gesellschaft heute hat. Angesichts dessen, dass unsere gesellschaftlichen Kommunikationsmedien – insbesondere die nationalen – nach wie vor eine träge Darstellung der Realität bieten, wo man wenige und nur schüchterne Veränderungen sieht, kann man den Eindruck gewinnen, dass das allein die Informationen und Inhalte sind, die in der gesellschaftlichen Kommunikation zirkulieren – aber die Wirklichkeit ist eine andere.

Die Entwicklung des politischen Diskurses bedarf der Unterstützung der Gesellschaftswissenschaften. Es ist erforderlich, die gesellschaftliche Kommunikation im Land systematisch zu untersuchen; eine Medienbeobachtung ist unerlässlich, die dieAuswirkungen auf die kubanische Gesellschaft verfolgt und die auch die Unzulänglichkeiten der Medien selbst in ihrem Bestreben berücksichtigt , eine vorherrschende Stellung in der öffentlichen Aufmerksamkeit einzunehmen.

Die Kommunikationsmedien
Den gesellschaftlichen Kommunikationsmedien kommt eine entscheidende Rolle bei der Aufgabe zu, die Ideen zu verbreiten, Zeugnis über die Fortschritte und Schwierigkeiten abzulegen , die Fehler und auch die Erfolge zu kommentieren. Auch Probleme und Unregelmäßigkeiten zu untersuchen und bekannt zu machen – seien sie nun auf den ersten Blick sichtbar oder nicht – und auf dieser Ebene wachsam und hilfreich für die demokratische Beteiligung der Bürger zu sein.

In den wertvollen Diskussionsprozessen mit der Bevölkerung über die Inhalte dieser Dokumente fehlte eine ausreichend aktive Begleitung, damit die bildhafte Welt die Probleme, die Auffassungen und die Hoffnungen der Menschen widerspiegelt, damit sie auf diese Weise kollektiv anerkannt werden und sich in Engagement vervielfachen. Die Medien haben den Inhalt der wertvollen Beiträge und Vorschläge i während der fortlaufenden Diskussionsprozesse über diese Texte äußerst spärlich dargelegt und die Möglichkeit der Bereicherung der Diskussion, der Selbstwahrnehmung der Gesellschaft in solch wichtigen und transzendentalen Prozessen ist verloren gegangen.>

Aus diesem Grund wurden auch die Fähigkeiten und die volle Bereitschaft der Medienschaffenden zur Begleitung der Debatten nicht genutzt.

Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, dass wir die Konzepte, die Strategie, die Pläne und Ziele, die in diesem Text-Trio enthalten sind, aufnehmen. Nur mit den gebündelten Anstrengungen der politischen und administrativen Führung, der kämpferischen Aktiven des Landes, des Bildungssystems, der Kommunikationsmedien, der Kulturwelt und der entschiedenen Beteiligung der Bevölkerung wird man diese Inhalte in unserem Alltag verankern und sie in eine Waffe für die sozioökonomische und kulturelle Entwicklung der Nation verwandeln können. Das ist jetzt die Herausforderung.

Dario Machado Rodriguez aus Kuba ist Politikwissenschaftler und Doktor der Philosophie; er leitet den Lehrstuhl für Investigativen Journalismus und ist Vizepräsident am Lehrstuhl für Kommunikation und Gesellschaft des Internationalen Journalismus-Institutes José Martí

1. In der Gesellschaft stehen die nicht übereinstimmenden Interessen im Widerspruch zueinander, ebenso stehen sich Ideen und Ideale gegensätzlich gegenüber, während ihre Träger die Auffassungen festigen oder auch modifizieren. Diese Knotenpunkte sind komplex und auf der Ebene des Austausches von Ideen kommt zu dieser Komplexität noch die des Umgangs mit dem Wort dazu. Daher hängt eine genaue Bewertung der Positionierung von diesem oder oder jenem weder alleinig noch vorrangig von dem ab, was sie sagen, sondern von dem, was sie tun, wie sie leben, welches ihre Beziehungen sind, welches ihr Engagement ist, wer sie unterstützt, wer sie fördert etc. Man muss also bei der gerechten Bewertung der Absichten und Strömungen dieser oder jener Position diese zwei grundlegenden Variablen beachten, ohne sie in Schubladen stecken zu müssen: was sie sagen und was sie tun.
2. Die Personen, die sich üblicherweise als Ideologen auszeichnen, sind diejenigen, die in der Lage sind, herauszuarbeiten, was die Interessen, die Wertvorstellungen, die Verhaltensweisen und die sozialen Erscheinungsformen unterscheidet; die in der Lage sind, in die die Einzigartigkeit, die sie offenbaren, einzutauchen und Kohärenz in diese soziale Realität zu bringen. So ist es bezüglich der revolutionären Ideologie in der kubanischen Gesellschaft von José Martí und Fidel Castro. Die kulturelle Prägung, die das Wirken solcher Persönlichkeiten hinterlässt, wird zum Erbe der Gesellschaft und zum einflussreichen Faktor für das gesellschaftliche Verhalten; es sind Quellen der Reproduktion der Prinzipien, Anschauungen und Werte, notwendige Bezugspunkte, gesellschaftliches Erbe. Dahin vorzustoßen, was wir mit Fug und Recht die revolutionäre kubanische Ideologie nennen können, bedeutet, den Prozess ihrer Herausbildung als historisch kulturelles Produkt zu studieren, in dem diese beiden Vordenker aufgrund ihrer Ganzheitlichkeit und Kohärenz zu unverzichtbaren – wenn auch nicht den einzigen – Quellen wurden.

https://amerika21.de/analyse/189777/kuba-sozialistische-ideologie