„Eine bessere Welt ist möglich – Che inspiriert!“
Per Akklamation angenommene Resolution auf der, mit über 120 BesucherInnen, sehr erfolgreichen Veranstaltung des NETZWERK CUBA und von Helle Panke aus Anlaß des 50. Jahrestages der Ermordung von Che Guevara.
Resolution
Eine bessere Welt ist möglich – Che inspiriert!
Cuba ist seit mehr als einem halben Jahrhundert einer von den USA verhängten Wirtschafts-,
Handels- und Finanzblockade ausgesetzt, die seit 1992 Jahr für Jahr von der UN-Generalversammlung
als völkerrechtswidrig verurteilt wird. Trotz der vermeintlichen Annäherung beider
Länder ist die Blockadepolitik auch unter US-Präsident Obama in den entscheidenden Punkten
nicht verändert worden.
Die Regierungen dieser Welt, auch die der europäischen Länder, votieren Jahr für Jahr in der
UNO gegen diese US-Aggressionspolitik – ohne der Abstimmung praktische Konsequenzen
folgen zu lassen. Angesichts der aktuellen Katastrophe muss die internationale Staatengemeinschaft
daraus endlich Konsequenzen ziehen. Auch deutsche Bankinstitute beteiligen sich an der
Verletzung von Menschenrechten und Völkerrecht. Sie weigern sich u.a. Spendengelder für Cuba
zu transferieren. Dagegen wird von den einzelnen Regierungen nichts unternommen, obwohl sie
durch EU-Recht dazu verpflichtet sind.
Im Gegenteil: die EU und ihre Mitgliedsstaaten sind tatsächlich selbst für massenhafte Menschenrechtsverletzungen
verantwortlich: Waffenverkäufe an repressive Staaten, Kriegseinsätze
die massenhaft zivile Opfer fordern, imperiales und offensives Verhalten gegen missliebige
Staaten (z.B. Einkreisung Russlands, Subversion gegen Venezuela), Abschottung gegen
Flüchtende (mit tausenden Toten im Mittelmeer und Abschiebungen in Kriegsregionen) usw. All
dies dient der Ausbeutung vieler Länder, die Zerstörung der Umwelt und der Lebensgrundlagen
künftiger Generationen wird billigend in Kauf genommen.
So kommt es, dass die EU und ihre Mitgliedsregierungen der US-Blockade Folge leisten sowie
selbst an subversiven Aktionen gegen Cuba mitwirken bzw. diese unterstützen. Diese kontinuierlichen
Völkerrechtsverletzungen der westlichen Regierungen behindern und stören die freie
und selbstbestimmte Entwicklung des sozialistischen Cuba u.a. durch massive wirtschaftliche
Einbußen. Darin kommt eine imperialistische Haltung zum Ausdruck, die völlig inakzeptabel ist.
„Die Praktizierung des proletarischen Internationalismus ist nicht nur eine Pflicht der für die
Sicherung einer besseren Zukunft kämpfenden Völker, sondern mehr noch eine unerlässliche
Notwendigkeit. … Sozialismus kann nicht existieren ohne einen Wechsel im Bewusstsein, er ruft
eine neue brüderliche Haltung gegenüber der Menschheit hervor …“
(Ansprache von Che vor der Generalversammlung der UNO, 11. Dezember 1964)
Anlässlich unserer Veranstaltung zum Gedenken an die Ermordung von Ernesto Che Guevara
vor 50 Jahren und des Besuchs seines Mitkämpfers Leonardo Tamayo Nuñez hier bei uns
fordern wir gemeinsam mit den zahlreichen Cuba-Solidaritätsorganisationen weltweit und mit
vielen CubafreundInnen in der Bundesrepublik Deutschland, die Wirtschafts-, Handels- und
Finanzblockade endlich zu beenden und das Selbstbestimmungsrecht Cubas und anderer
Staaten zu respektieren. Lassen wir uns in diesem Kampf von Che inspirieren! Denken und
handeln wir internationalistisch! Stehen wir an der Seite Cubas und anderer fortschrittlicher
Staaten und Bewegungen. Che presente!